Tagesordnung - 31. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 31. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Datum: Mi, 19.11.2003 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Festlegung des Protokollführers      
Ö 2  
Zentren- und Einzelhandelskonzept des Bezirks Treptow-Köpenick      
Ö 3  
Vorstellung der Lösung Verkehrsberuhigung Altstadt Köpenick entsprechend BVV vor den Ausschüssen Stadtplanung/Verkehr und Wirtschaft/Tourismus      
Ö 4  
Fußgängerzone Grünstraße  
Enthält Anlagen
 V/0619  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 25

In der Sitzung der BVV am 25.09.2003 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr überwiesen:

 

Drs. V/619

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der geplanten Einrichtung einer Fußgängerzone in der Grünstraße diese auf den Abschnitt zwischen Alt-Köpenick und Böttcherstraße zu beschränken. Der Abschnitt Böttcherstraße bis zur Kietzer Straße sollte befahrbar bleiben.

 

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 19.11.03 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich die Ablehnung des Antrages.
   
    25.09.2003 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 40 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in A.f.StaV

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            einstimmig.
   
    22.10.2003 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 7 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung.
   
    19.11.2003 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 4 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen, Ablehnung des Antrages:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der geplanten Einrichtung einer Fußgängerzone in der Grünstraße diese auf den Abschnitt zwischen Alt-Köpenick und Böttcherstraße zu beschränken. Der Abschnitt Böttcherstraße bis zur Kietzer Straße sollte befahrbar bleiben.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    3.            dagegen:          6.            Enthaltung:        2.
   
    18.12.2003 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 16 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Antrag:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der geplanten Einrichtung einer Fußgängerzone in der Grünstraße diese auf den Abschnitt zwischen Alt-Köpenick und Böttcherstraße zu beschränken. Der Abschnitt Böttcherstraße bis zur Kietzer Straße sollte befahrbar bleiben.

 

wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ablehnung (BE): dafür:                 mehrheitlich.              dagegen:         8.        

Ö 5  
Tempo 20 in Alt-Köpenick  
Enthält Anlagen
 V/0620  
Ö 6  
Protokollkontrolle      
Ö 7  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9-6 VE hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
 V/0669  
Ö 8  
Antrag des ausschusses für Stadtplanung und Verkehr zur Beschlussfassung in der BVV      
Ö 9  
Prioritätenliste für den Neubau und die Modernisierung von Lichtsignalanlagen (LSA)  
Enthält Anlagen
 V/0481  
Ö 10  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 11  
Sonstiges      
                 
 
 

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