Tagesordnung - 1. (konstituierende/öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau

Bezeichnung:	1. (konstituierende/öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
Datum:	Mi, 11.01.2012	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 21:50	Anlass:	konstituierende
Raum:	Rathaus Treptow Kleiner BVV-Saal, Raum 217
Ort:	Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Konstituierung
Ö 2		Wahl der/des Ausschussvorsitzenden
Ö 3		Wahl der/des stellv. Ausschussvorsitzenden
Ö 4		Wahl der Schriftführerin, des Schriftführers
Ö 5		Bericht des Bezirksamtes
Ö 6		Übertragene Drucksachen der VI. Wahlperiode
Ö 7		Straßenplanung der Süd-Ost-Verbindung	V/0882
Ö 7.1		Sicherung von Kleingartenanlagen – Aufstellung von Bebauungsplänen (überwiesen A. f. StaT in der VII. Wahlperiode)	VI/1010
Ö 8		Überweisungen der VII. Wahlperiode
Ö 8.1		Unfallgefahr auf den Ersatzbrücken	VII/0032
Ö 8.2		Bebauungsplan XV-11 („Hasselwerderstraße“) hier: - Änderung zum Bezirksamtsbeschluss Nr. 140/91	VII/0017
Ö 8.3		Bebauungsplan 9-35b ("Müggelseedamm") hier: Reduzierung des Geltungsbereichs	VII/0018
Ö 8.4		Bebauungsplan 9-30 ("Parkplatz Amtswäldchen"), Ortsteil Köpenick hier: Änderungsbeschluss	VII/0019
Ö 8.5		Bebauungsplan XV-38 ("Kleeblattsiedlung") hier: Planreife für das Vorhaben gemäß Antrag vom 5. Mai 2011 (Eingang: 26. Mai 2011) für das Grundstück Knospengrund 23 A bis 23 E im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Altglienicke	VII/0023
Ö 8.6		Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9-57 VE ("Marienhain") hier: Einleitungsbeschluss	VII/0025
Ö 8.7		Bebauungsplan XV-37eb ("Gartenstadt "Falkenberg": Buntzelstraße/Kirchsteig") hier: Inhaltliche Änderung zum Bezirksamtsbeschluss Nr. 53/00 vom 23.05.2000	VII/0026
Ö 8.8		Bebauungsplan 9 – 47 ("Uferweg Oberschöneweide") hier: Änderung Geltungsbereich	VII/0047
Ö 8.9		Bebauungsplan 9-56 ("Kiez Anne-Frank-Straße") hier: Reduzierung des Geltungsbereiches	VII/0067
Ö 8.10		Bebauungsplan 9-39 G ("Ausschluss Einzelhandel Teilbereich Alt-Treptow") hier: Reduzierung des Geltungsbereiches	VII/0068
	VORLAGE
	In der Sitzung der BVV am 15 Die nachfolgende Drucksache wurde gemäß § 19 (3) GO vorab zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtplanung und Tiefbau überwiesen: Drs. VII/0068 Die Bezirksverordnetenversammlung möge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 06.12.2011 beschlossene anliegende BA-Vorlage Nr. 12/11 über die Reduzierung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes 9-39 G ("Ausschluss Einzelhandel Teilbereich Alt-Treptow") zur Kenntnis nehmen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 11.01.2012 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (12:1:1) die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes.

	11.01.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
	Ö 8.10 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Die nachfolgende Drucksache wurde gemäß § 19 (3) GO vorab zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtplanung und Tiefbau überwiesen: Drs. VII/0068 Die Bezirksverordnetenversammlung möge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 06.12.2011 beschlossene anliegende BA-Vorlage Nr. 12/11 über die Reduzierung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes 9-39 G ("Ausschluss Einzelhandel Teilbereich Alt-Treptow") zur Kenntnis nehmen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 11.01.2012 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (12:1:1) die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: 12 dagegen: 1 Enthaltung: 1

	26.01.2012 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 13.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Bezirksverordnetenversammlung nimmt die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 06.12.2011 beschlossene anliegende BA-Vorlage Nr. 12/11 über die Reduzierung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes 9-39 G ("Ausschluss Einzelhandel Teilbereich Alt-Treptow") zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich dagegen: 7. Enthaltung: 2.
Ö 8.11		Bebauungsplan 9-58 ("Rathenau-Hallen") hier: Aufstellungsbeschluss	VII/0069
Ö 8.12		Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9-36 VE ("Bürgerbräu Friedrichshagen") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens	VII/0024
Ö 9		Sonstiges

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)

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