Tagesordnung - 1. (konstituierende/öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 1. (konstituierende/öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
Datum: Mi, 11.01.2012 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:50 Anlass: konstituierende
Raum: Rathaus Treptow Kleiner BVV-Saal, Raum 217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Konstituierung      
Ö 2  
Wahl der/des Ausschussvorsitzenden      
Ö 3  
Wahl der/des stellv. Ausschussvorsitzenden      
Ö 4  
Wahl der Schriftführerin, des Schriftführers      
Ö 5  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6     Übertragene Drucksachen der VI. Wahlperiode      
Ö 7  
Straßenplanung der Süd-Ost-Verbindung  
Enthält Anlagen
V/0882  
Ö 7.1  
Sicherung von Kleingartenanlagen – Aufstellung von Bebauungsplänen (überwiesen A. f. StaT in der VII. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
VI/1010  
Ö 8     Überweisungen der VII. Wahlperiode      
Ö 8.1  
Unfallgefahr auf den Ersatzbrücken  
VII/0032  
Ö 8.2  
Bebauungsplan XV-11 („Hasselwerderstraße“) hier: - Änderung zum Bezirksamtsbeschluss Nr. 140/91  
Enthält Anlagen
VII/0017  
Ö 8.3  
Bebauungsplan 9-35b ("Müggelseedamm") hier: Reduzierung des Geltungsbereichs  
Enthält Anlagen
VII/0018  
Ö 8.4  
Bebauungsplan 9-30 ("Parkplatz Amtswäldchen"), Ortsteil Köpenick hier: Änderungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VII/0019  
Ö 8.5  
Bebauungsplan XV-38 ("Kleeblattsiedlung") hier: Planreife für das Vorhaben gemäß Antrag vom 5. Mai 2011 (Eingang: 26. Mai 2011) für das Grundstück Knospengrund 23 A bis 23 E im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Altglienicke  
Enthält Anlagen
VII/0023  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 17

In der Sitzung der BVV am 17.11.2011 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau überwiesen:

 

              Drs. VII/0023

Die Bezirksverordnetenversammlung möge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 20.09.2011 beschlossene anliegende BA-Vorlage Nr. 641/11 über die Planreife für das Vorhaben gemäß Antrag vom 5. Mai 2011 (Eingang: 26. Mai 2011) für das Grundstück Knospengrund 23 A bis 23 E im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Altglienicke zur Kenntnis nehmen.

 

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 11.01.2012 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (12:1:2) die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes.

 

   
    17.11.2011 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 13.6 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in den A. f. StaT

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig

   
    11.01.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 8.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 17.11.2011 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau überwiesen:

 

              Drs. VII/0023

Die Bezirksverordnetenversammlung möge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 20.09.2011 beschlossene anliegende BA-Vorlage Nr. 641/11 über die Planreife für das Vorhaben gemäß Antrag vom 5. Mai 2011 (Eingang: 26. Mai 2011) für das Grundstück Knospengrund 23 A bis 23 E im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Altglienicke zur Kenntnis nehmen.

 

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 11.01.2012 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (12:1:2) die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              12              dagegen:              1              Enthaltung:              2

   
    26.01.2012 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung nimmt die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 20.09.2011 beschlossene anliegende BA-Vorlage Nr. 641/11 über die Planreife für das Vorhaben gemäß Antrag vom 5. Mai 2011 (Eingang: 26. Mai 2011) für das Grundstück Knospengrund 23 A bis 23 E im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Altglienicke zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig dagegen: 0. Enthaltung: 10.

 

Ö 8.6  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9-57 VE ("Marienhain") hier: Einleitungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VII/0025  
Ö 8.7  
Bebauungsplan XV-37eb ("Gartenstadt "Falkenberg": Buntzelstraße/Kirchsteig") hier: Inhaltliche Änderung zum Bezirksamtsbeschluss Nr. 53/00 vom 23.05.2000  
Enthält Anlagen
VII/0026  
Ö 8.8  
Bebauungsplan 9 – 47 ("Uferweg Oberschöneweide") hier: Änderung Geltungsbereich  
Enthält Anlagen
VII/0047  
Ö 8.9  
Bebauungsplan 9-56 ("Kiez Anne-Frank-Straße") hier: Reduzierung des Geltungsbereiches  
Enthält Anlagen
VII/0067  
Ö 8.10  
Bebauungsplan 9-39 G ("Ausschluss Einzelhandel Teilbereich Alt-Treptow") hier: Reduzierung des Geltungsbereiches  
Enthält Anlagen
VII/0068  
Ö 8.11  
Bebauungsplan 9-58 ("Rathenau-Hallen") hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VII/0069  
Ö 8.12  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9-36 VE ("Bürgerbräu Friedrichshagen") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VII/0024  
Ö 9  
Sonstiges      
                 
 
 

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