Tagesordnung - 1. (konstituierende/öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau

Bezeichnung:	1. (konstituierende/öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
Datum:	Mi, 11.01.2012	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 21:50	Anlass:	konstituierende
Raum:	Rathaus Treptow Kleiner BVV-Saal, Raum 217
Ort:	Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Konstituierung
Ö 2		Wahl der/des Ausschussvorsitzenden
Ö 3		Wahl der/des stellv. Ausschussvorsitzenden
Ö 4		Wahl der Schriftführerin, des Schriftführers
Ö 5		Bericht des Bezirksamtes
Ö 6		Übertragene Drucksachen der VI. Wahlperiode
Ö 7		Straßenplanung der Süd-Ost-Verbindung	V/0882
Ö 7.1		Sicherung von Kleingartenanlagen – Aufstellung von Bebauungsplänen (überwiesen A. f. StaT in der VII. Wahlperiode)	VI/1010
Ö 8		Überweisungen der VII. Wahlperiode
Ö 8.1		Unfallgefahr auf den Ersatzbrücken	VII/0032
Ö 8.2		Bebauungsplan XV-11 („Hasselwerderstraße“) hier: - Änderung zum Bezirksamtsbeschluss Nr. 140/91	VII/0017
	VORLAGE
	In der Sitzung der BVV am 17 In der Sitzung der BVV am 17.11.2011 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau überwiesen: Drs. VII/0017 Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 23.08.2011 beschlossene anliegende BA-Vorlage Nr. 631/2011 über die Änderung zum Bezirksamtsbeschluss Nr. 140/91 zur Kenntnis nehmen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 15.02.2012 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:2) die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes.

	17.11.2011 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 13.1 - überwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaT Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

	11.01.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
	Ö 8.2 - vertagt


	15.02.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
	Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: In der Sitzung der BVV am 17.11.2011 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau überwiesen: Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 23.08.2011 beschlossene anliegende BA-Vorlage Nr. 631/2011 über die Änderung zum Bezirksamtsbeschluss Nr. 140/91 zur Kenntnis nehmen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 15.02.2012 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:2) die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: 13. dagegen: 0. Enthaltung: 2.

	09.03.2012 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 12.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin nimmt die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 23.08.2011 beschlossene anliegende BA-Vorlage Nr. 631/2011 über die Änderung zum Bezirksamtsbeschluss Nr. 140/91 zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

	12.09.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
	Ö 4 - erledigt

Ö 8.3		Bebauungsplan 9-35b ("Müggelseedamm") hier: Reduzierung des Geltungsbereichs	VII/0018
Ö 8.4		Bebauungsplan 9-30 ("Parkplatz Amtswäldchen"), Ortsteil Köpenick hier: Änderungsbeschluss	VII/0019
Ö 8.5		Bebauungsplan XV-38 ("Kleeblattsiedlung") hier: Planreife für das Vorhaben gemäß Antrag vom 5. Mai 2011 (Eingang: 26. Mai 2011) für das Grundstück Knospengrund 23 A bis 23 E im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Altglienicke	VII/0023
Ö 8.6		Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9-57 VE ("Marienhain") hier: Einleitungsbeschluss	VII/0025
Ö 8.7		Bebauungsplan XV-37eb ("Gartenstadt "Falkenberg": Buntzelstraße/Kirchsteig") hier: Inhaltliche Änderung zum Bezirksamtsbeschluss Nr. 53/00 vom 23.05.2000	VII/0026
Ö 8.8		Bebauungsplan 9 – 47 ("Uferweg Oberschöneweide") hier: Änderung Geltungsbereich	VII/0047
Ö 8.9		Bebauungsplan 9-56 ("Kiez Anne-Frank-Straße") hier: Reduzierung des Geltungsbereiches	VII/0067
Ö 8.10		Bebauungsplan 9-39 G ("Ausschluss Einzelhandel Teilbereich Alt-Treptow") hier: Reduzierung des Geltungsbereiches	VII/0068
Ö 8.11		Bebauungsplan 9-58 ("Rathenau-Hallen") hier: Aufstellungsbeschluss	VII/0069
Ö 8.12		Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9-36 VE ("Bürgerbräu Friedrichshagen") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens	VII/0024
Ö 9		Sonstiges

Legende

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	Anwesenheit	Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)

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