Tagesordnung - 1. (konstituierende/öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 1. (konstituierende/öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 05.01.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:15 Anlass: konstituierende
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Konstituierung      
Ö 2  
Wahl der/des Ausschussvorsitzenden      
Ö 3  
Wahl der/des stellv. Ausschussvorsitzenden      
Ö 4  
Wahl der Schriftführerin, des Schriftführers      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6     Überweisungen aus der BVV      
Ö 6.1  
Verkehrsleistung der S-Bahn in Treptow-Köpenick verbessern  
Enthält Anlagen
VII/0052  
    15.12.2011 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.4 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in den A. f. BüOrd

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig

   
    05.01.2012 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    09.02.2012 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.1 - überwiesen
   
   
    14.03.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 6.2 - vertagt
   
   
    18.04.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 9 - vertagt
   
   
    09.05.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.2 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    06.06.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.3 - vertagt
   
   
    09.08.2012 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.1 - gegenstandslos
   
   
    15.08.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    12.09.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 12.09.2012 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (9:0:6) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich an die zuständige Senatsverwaltung zu wenden, um für den seit Jahren massiv von Einschränkungen betroffenen Südosten Berlins zuverlässige öffentliche Verkehrsleistungen der S-Bahn aus und in Richtung Innenstadt zu erreichen.              
Des Weiteren sollte die Informationslage für Fahrgäste im Fall eines Zugausfalls oder sonstigen Einschränkungen verbessert werden.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            9.              dagegen:              0.              Enthaltung:              6.

   
    27.09.2012 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0131/12/12   
    Es wird folgender Beschluss gefasst Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich an die zuständige Senatsverwaltung zu wenden, um für den seit Jahren massiv von Einschränkungen betroffenen Südosten Berlins zuverlässige öffentliche Verkehrsleistungen der S-Bahn aus und in Richtung Innenstadt zu erreichen.              
Des Weiteren sollte die Informationslage für Fahrgäste im Fall eines Zugausfalls oder sonstigen Einschränkungen verbessert werden.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:  einstimmig

   
    31.10.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.7 - gegenstandslos
   
Ö 6.2  
Ordnung und Sicherheit für Am Falkenberg/Ecke Stechapfelweg wieder herstellen – Kampf der Verwahrlosung  
VII/0055  
Ö 6.3  
Ordnung und Sicherheit für Am Falkenberg/Ecke Strohblumenweg wieder herstellen – Kampf der Verwahrlosung  
VII/0056  
Ö 7  
Sonstiges      
                 
 
 

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