Tagesordnung - 5. (öffentliche, außerordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Bezirksverordnetenversammlung führt am 9. März eine Sitzung zur Beschlussfassung des Bezirkshaushaltsplans für die Jahre 2012/2013 durch. Abweichend vom beschlossenen Sitzungsplan für das Jahr 2012 finden zusätzlich folgende Ausschusssitzungen statt:
 

23. Februar: jeweils 18 Uhr
- Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten und
- Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen

1. März: jeweils 17.30 Uhr
- Ausschuss für Sport,
- Jugendhilfeausschuss und
- Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltung

1. März: jeweils 19.30 Uhr
- Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit
- Ausschuss für Weiterbildung und Kultur und
- Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien

2. März: 18 Uhr
- Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau

6. März: jeweils 17.30 Uhr
- Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten,
- Integrationsausschuss und
- Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen

6. März: jeweils 19.30 Uhr
- Schulausschuss und
- Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau

7. März: 18.00 Uhr: - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltung
7. März: 19.00 Uhr: - Jugendhilfeausschuss
 

8. März 18.00 Uhr: - Ältestenrat
Die Sitzungen des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden und des Geschäftsordnungs-ausschusses am 23. Februar und die Sitzung des Integrationsausschusses am 8. März entfallen.

Abstimmungsergebnis:

Namentliche Abstimmung:

dafür:  32. dagegen: 8. Enthaltung: 4.