Tagesordnung - 92. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr  

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. StaV (ff) und UmGrIm.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss ist der Auffassung, dass es sich bei dem Grünstreifen vor dem Grundstück nicht um eine Grünanlage handelt, sodass der Antrag keinen vom Umwelt-/Grünflächenamt zu bearbeitenden Sachverhalt thematisiert.

Abstimmungsergebnis:

dafür:              8              dagegen:              1.              Enthaltung:              1.

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 11.05.2011 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:6:5) die Ablehnung des Antrages:

Das Bezirksamt wird ersucht, den Eigentümer des Grundstückes Werderstraße/Ecke Grünauer Straße in Altglienicke erneut aufzufordern, sein Grundstück zu sichern. Die Grünanlage vor dem Grundstück ist von Schmutz und Unrat durch die zuständige Stelle zu reinigen.

Abstimmungsergebnis:

dafür:              3              dagegen:              6.              Enthaltung:              5.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Grünanlage vor dem Grundstück Werderstraße/Ecke Grünauer Straße in Altglienicke durch die zuständige Stelle von Schmutz und Unrat zu reinigen.

Abstimmungsergebnis:

dafür:              mehrheitlich              dagegen:              5.              Enthaltung:              einige.