Tagesordnung - 91. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 91. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Datum: Mi, 04.05.2011 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 22:10 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Fr. Schmitz vor)      
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes • Folgende Baumaßnahmen werden durch das BA vorgestellt: - Fürstenwalder Damm (Radweg von Haltestelle Wasserwerk bis Müggelseedamm) - Fürstenwalder Allee (Radweg 3. BA) - Süd-Ost-Verbindung, 1.BA - Bauvorhaben Wegedornstraße      
Ö 3  
Bebauungsplan XVI-47 („Bölschestraße“) hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VI/1773  
    VORLAGE
    Nach $ 19 (3) GO wurde am 23

Nach § 19 (3) GO wurde am 23.03.2011 nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr vorab überwiesen:

 

              Drs. VI/1773

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick möge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 15.03.2011 beschlossene anliegende BA-Vorlage Nr. 572./2011 über die Einstellung des Planaufstellungsverfahrens für den Bebauungsplan XVI-47 („Bölschestraße“) im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Friedrichshagen, zur Kenntnis nehmen.

 

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 04.05.2011 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (13:2:1) die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes.

   
    14.04.2011 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 13.1 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in den A. f. StaV

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:einstimmig

   
    04.05.2011 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 04.05.2011 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (13:2:1) die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick möge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 15.03.2011 beschlossene anliegende BA-Vorlage Nr. 572./2011 über die Einstellung des Planaufstellungsverfahrens für den Bebauungsplan XVI-47 („Bölschestraße“) im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Friedrichshagen, zur Kenntnis nehmen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              13              dagegen:              2.              Enthaltung:              1.

   
    26.05.2011 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick nimmt die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 15.03.2011 beschlossene anliegende BA-Vorlage Nr. 572./2011 über die Einstellung des Planaufstellungsverfahrens für den Bebauungsplan XVI-47 ("Bölschestraße") im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Friedrichshagen, zur Kenntnis.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              mehrheitlich              dagegen:              4.              Enthaltung:              0.

Ö 4  
Bebauungsplan XV-21b ("Am Berg") hier: Inhaltliche Änderungen zum Planungsentwurf  
Enthält Anlagen
VI/1774  
Ö 5  
Fußgängerüberweg in Johannisthal sichern  
Enthält Anlagen
VI/1746  
Ö 6  
Radverkehrsführung in der Puschkinallee während der Sperrung  
VI/1757  
Ö 7  
Hinweisschild Ortsteil Adlershof  
Enthält Anlagen
VI/1753  
Ö 8  
Müllschlucker  
Enthält Anlagen
VI/1781  
Ö 9  
Tempo 30 auf dem Königsheideweg  
Enthält Anlagen
VI/1782  
Ö 10  
Sonstiges      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)