Tagesordnung - 91. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 91. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Datum: Mi, 04.05.2011 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 22:10 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Fr. Schmitz vor)      
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes • Folgende Baumaßnahmen werden durch das BA vorgestellt: - Fürstenwalder Damm (Radweg von Haltestelle Wasserwerk bis Müggelseedamm) - Fürstenwalder Allee (Radweg 3. BA) - Süd-Ost-Verbindung, 1.BA - Bauvorhaben Wegedornstraße      
Ö 3  
Bebauungsplan XVI-47 („Bölschestraße“) hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
 VI/1773  
Ö 4  
Bebauungsplan XV-21b ("Am Berg") hier: Inhaltliche Änderungen zum Planungsentwurf  
Enthält Anlagen
 VI/1774  
Ö 5  
Fußgängerüberweg in Johannisthal sichern  
Enthält Anlagen
 VI/1746  
Ö 6  
Radverkehrsführung in der Puschkinallee während der Sperrung  
VI/1757  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 24

In der Sitzung der BVV am 24.03.2011 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr überwiesen:

 

              Drs. VI/1757

Das Bezirksamt wird ersucht, für den Radverkehr streckennahe Ausweichrouten während der Sperrung der Puschkinallee im Zuge der Baumschnittarbeiten im Frühjahr bzw. Sommer diesen Jahres auszuweisen und entsprechend zu beschildern.

 

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 11.05.2011 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (1:11:1) die Ablehnung des Antrages.

 
   
    24.03.2011 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.17 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaV.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
   
    04.05.2011 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 6 - vertagt
   
   
    11.05.2011 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 4 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 11.05.2011 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (1:11:1) die Ablehnung des Antrages:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für den Radverkehr streckennahe Ausweichrouten während der Sperrung der Puschkinallee im Zuge der Baumschnittarbeiten im Frühjahr bzw. Sommer diesen Jahres auszuweisen und entsprechend zu beschildern.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              1              dagegen:              11.              Enthaltung:              1.
   
    26.05.2011 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.6 - vertagt
   
   
    23.06.2011 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.2 - im Ältestenrat zurückgezogen
   
Ö 7  
Hinweisschild Ortsteil Adlershof  
Enthält Anlagen
 VI/1753  
Ö 8  
Müllschlucker  
Enthält Anlagen
 VI/1781  
Ö 9  
Tempo 30 auf dem Königsheideweg  
Enthält Anlagen
 VI/1782  
Ö 10  
Sonstiges      
                 
 
 

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