Tagesordnung - 62. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform  

 
 
Bezeichnung: 62. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
Datum: Mi, 17.08.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:25 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle (44. [Hr. Nitz], 50. [Hr. Liebenow], 55. [Hr. Liebenow], 61. [Hr. Schubert]      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4       Ausschussanträge zu Bürgerhaushalt / Kiezkassen      
Ö 5     Antragsberatung      
Ö 5.1  
Bürger-Ehrenbuch  
VI/1368  
Ö 5.2  
Einsetzung einer Ombudsperson zur Korruptionsprävention und -bekämpfung  
VI/1514  
Ö 5.3  
Erarbeitung eines bezirklichen integrierten Klimaschutzkonzeptes  
VI/1522  
Ö 5.4  
Externer Ansprechpartner für Korruptionsfälle  
VI/1536  
Ö 5.5  
Direktübertragung der Bezirksverordnetenversammlung im Internet  
Enthält Anlagen
VI/1694  
Ö 5.6  
Anmeldung zur Investitionsplanung  
VI/1697  
Ö 5.7  
Nachwuchsleistungszentrum für den 1. FC Union Berlin  
VI/1820  
Ö 5.8  
Standort für Nachwuchsleistungszentrum des 1. FC Union
Enthält Anlagen
VI/1821  
Ö 5.9  
Mehr Sitzbänke im öffentlichen Raum
Enthält Anlagen
VI/1827  
    26.05.2011 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.9 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. HhPV (ff) und UmGrIm.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich.

   
    30.06.2011 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob unter Einbeziehung von Beschäftigungs- und Ausbildungsträgern für mehr Sitzbänke im öffentlichen Raum gesorgt werden könnte.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              14              dagegen:              0.              Enthaltung:              1.

   
    17.08.2011 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    Ö 5.9 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 17.08.2011 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (10:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob unter Einbeziehung von Beschäftigungs- und Ausbildungsträgern für mehr Sitzbänke im öffentlichen Raum gesorgt werden könnte.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              10              dagegen:              0.              Enthaltung:              0.

   
    25.08.2011 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.24 - mit Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 1148/53/11   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob unter Einbeziehung von Beschäftigungs- und Ausbildungsträgern unter Nutzung von Sponsoringangeboten (z. B. aus Müggelheim) für mehr Sitzbänke im öffentlichen Raum gesorgt werden könnte.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig

Ö 5.10  
Zugang zum Ratskeller aus Investitionsmitteln für barrierefreie Maßnahmen realisieren  
Enthält Anlagen
VI/1851  
Ö 5.11  
Liegeplatzkonzept für Hausboote  
Enthält Anlagen
VI/1856  
Ö 6  
Verschiedenes      
Ö 6.1       Kenntnisnahme der Ziel- und Servicevereinbarungen      
N 7       Personalia      
N 8       Beratung zu den Sondermittelanträgen      
N 8.1       SM 1138      
N 8.2       SM 1139      
N 8.3       SM 1141      
N 8.4       SM 1142      
N 8.5       SM 1143      
N 8.6       SM 1144      
N 8.7       SM 1145      
N 8.8       SM 1146      
N 8.9       SM 1147      
N 8.10       SM 1148      
N 8.11       SM 1149      
                 
 
 

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