Tagesordnung - 62. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform  

 
 
Bezeichnung: 62. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
Datum: Mi, 17.08.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:25 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle (44. [Hr. Nitz], 50. [Hr. Liebenow], 55. [Hr. Liebenow], 61. [Hr. Schubert]      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4       Ausschussanträge zu Bürgerhaushalt / Kiezkassen      
Ö 5     Antragsberatung      
Ö 5.1  
Bürger-Ehrenbuch  
VI/1368  
Ö 5.2  
Einsetzung einer Ombudsperson zur Korruptionsprävention und -bekämpfung  
VI/1514  
Ö 5.3  
Erarbeitung eines bezirklichen integrierten Klimaschutzkonzeptes  
VI/1522  
Ö 5.4  
Externer Ansprechpartner für Korruptionsfälle  
VI/1536  
Ö 5.5  
Direktübertragung der Bezirksverordnetenversammlung im Internet  
Enthält Anlagen
VI/1694  
Ö 5.6  
Anmeldung zur Investitionsplanung  
VI/1697  
Ö 5.7  
Nachwuchsleistungszentrum für den 1. FC Union Berlin  
VI/1820  
Ö 5.8  
Standort für Nachwuchsleistungszentrum des 1. FC Union
Enthält Anlagen
VI/1821  
    26.05.2011 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.2 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung Konsensliste in die A. f. HhPV (ff), UmGrIm und Sp

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig.

   
    01.06.2011 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 5.2 - vertagt
   
   
    09.06.2011 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    Ö 4.4 - vertagt
   
   
    09.06.2011 - Ausschuss für Sport
    Ö 2.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, dem 1. FC Union bei der Errichtung eines Nachwuchsleistungszentrum behilflich zu sein und geeignete Standorte zu prüfen. Die Bezirksverordnetenversammlung hält die Fläche An der Wuhlheide 250-270 für nicht geeignet.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              6              dagegen:              3.              Enthaltung:              1.

   
    30.06.2011 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, dem 1. FC Union bei der Errichtung eines Nachwuchsleistungszentrum behilflich zu sein und geeignete Standorte zu prüfen. Die Bezirksverordnetenversammlung hält die Fläche An der Wuhlheide 250-253 nicht für geeignet.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              10              dagegen:              5.              Enthaltung:              0.

   
    17.08.2011 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    Ö 5.8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Hauhalt, Personal und Verwaltungsreform hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 17.08.2011 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Sport sowie Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (6:2:4) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, dem 1. FC Union bei der Errichtung eines Nachwuchsleistungszentrum behilflich zu sein und geeignete Standorte zu prüfen. Die Bezirksverordnetenversammlung hält die Fläche An der Wuhlheide 250-270 für nicht geeignet.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              6              dagegen:              2.              Enthaltung:              4.

   
    25.08.2011 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.23 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 1176/53/11   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, dem 1. FC Union bei der Errichtung eines Nachwuchsleistungszentrum behilflich zu sein und geeignete Standorte zu prüfen. Die Bezirksverordnetenversammlung hält die Fläche An der Wuhlheide 250-270 für nicht geeignet.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              mehrheitlich              dagegen:              einige.             

   
    01.03.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 5.9  
Mehr Sitzbänke im öffentlichen Raum
Enthält Anlagen
VI/1827  
Ö 5.10  
Zugang zum Ratskeller aus Investitionsmitteln für barrierefreie Maßnahmen realisieren  
Enthält Anlagen
VI/1851  
Ö 5.11  
Liegeplatzkonzept für Hausboote  
Enthält Anlagen
VI/1856  
Ö 6  
Verschiedenes      
Ö 6.1       Kenntnisnahme der Ziel- und Servicevereinbarungen      
N 7       Personalia      
N 8       Beratung zu den Sondermittelanträgen      
N 8.1       SM 1138      
N 8.2       SM 1139      
N 8.3       SM 1141      
N 8.4       SM 1142      
N 8.5       SM 1143      
N 8.6       SM 1144      
N 8.7       SM 1145      
N 8.8       SM 1146      
N 8.9       SM 1147      
N 8.10       SM 1148      
N 8.11       SM 1149      
                 
 
 

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