Tagesordnung - 62. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform  

 
 
Bezeichnung: 62. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
Datum: Mi, 17.08.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:25 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle (44. [Hr. Nitz], 50. [Hr. Liebenow], 55. [Hr. Liebenow], 61. [Hr. Schubert]      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4       Ausschussanträge zu Bürgerhaushalt / Kiezkassen      
Ö 5     Antragsberatung      
Ö 5.1  
Bürger-Ehrenbuch  
VI/1368  
Ö 5.2  
Einsetzung einer Ombudsperson zur Korruptionsprävention und -bekämpfung  
VI/1514  
Ö 5.3  
Erarbeitung eines bezirklichen integrierten Klimaschutzkonzeptes  
VI/1522  
Ö 5.4  
Externer Ansprechpartner für Korruptionsfälle  
VI/1536  
Ö 5.5  
Direktübertragung der Bezirksverordnetenversammlung im Internet  
Enthält Anlagen
VI/1694  
Ö 5.6  
Anmeldung zur Investitionsplanung  
VI/1697  
Ö 5.7  
Nachwuchsleistungszentrum für den 1. FC Union Berlin  
VI/1820  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 26

In der Sitzung der BVV am 26.05.2011 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Hauhalt, Personal und Verwaltungsreform (federführend) sowie an die Ausschüsse für Sport sowie Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft (mitberatend) überwiesen:

 

              Drs. VI/1820

Das Bezirksamt wird ersucht, die Bemühungen des 1. FC Union Berlin zum dringend erforderlichen Ausbau eines Nachwuchsleistungszentrums zu unterstützen und gemeinsam mit dem Verein geeignete Flächen – bevorzugt in örtlicher Nähe – zu suchen.

 

 

Der Ausschuss für Hauhalt, Personal und Verwaltungsreform hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 17.08.2011 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Sport sowie Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (5:7:0) die Ablehnung des Antrages.

   
    26.05.2011 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.1 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung die A. f. HhPV (ff), UmGrIm und Sp

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig

   
    01.06.2011 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 5.1 - überwiesen
   
   
    09.06.2011 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    Ö 4.3 - vertagt
   
   
    09.06.2011 - Ausschuss für Sport
    Ö 2.1 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Antrag wird abgelehnt.

 

 

 

Begründung: Mellowpark und 1. FC Union dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              4              dagegen:              5.              Enthaltung:              0.

   
    30.06.2011 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 4 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss empfiehlt die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              6              dagegen:              9.              Enthaltung:              0.

   
    17.08.2011 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    Ö 5.7 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Hauhalt, Personal und Verwaltungsreform hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 17.08.2011 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Sport sowie Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (5:7:0) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              5              dagegen:              7.              Enthaltung:              0.

   
    25.08.2011 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.22 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Ablehnung des Antrages:
Das Bezirksamt wird ersucht, die Bemühungen des 1. FC Union Berlin zum dringend erforderlichen Ausbau eines Nachwuchsleistungszentrums zu unterstützen und gemeinsam mit dem Verein geeignete Flächen - bevorzugt in örtlicher Nähe - zu suchen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              26              dagegen:              24.              Enthaltung:              .

Ö 5.8  
Standort für Nachwuchsleistungszentrum des 1. FC Union
Enthält Anlagen
VI/1821  
Ö 5.9  
Mehr Sitzbänke im öffentlichen Raum
Enthält Anlagen
VI/1827  
Ö 5.10  
Zugang zum Ratskeller aus Investitionsmitteln für barrierefreie Maßnahmen realisieren  
Enthält Anlagen
VI/1851  
Ö 5.11  
Liegeplatzkonzept für Hausboote  
Enthält Anlagen
VI/1856  
Ö 6  
Verschiedenes      
Ö 6.1       Kenntnisnahme der Ziel- und Servicevereinbarungen      
N 7       Personalia      
N 8       Beratung zu den Sondermittelanträgen      
N 8.1       SM 1138      
N 8.2       SM 1139      
N 8.3       SM 1141      
N 8.4       SM 1142      
N 8.5       SM 1143      
N 8.6       SM 1144      
N 8.7       SM 1145      
N 8.8       SM 1146      
N 8.9       SM 1147      
N 8.10       SM 1148      
N 8.11       SM 1149      
                 
 
 

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