Tagesordnung - 60. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform  

 
 
Bezeichnung: 60. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
Datum: Do, 12.05.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:45 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle (44. [Hr. Nitz], 50. [Hr. Liebenow], 55. [Hr. Liebenow], 57. [Hr. Nemak], 59. [Hr. Groos])      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Antragsberatung      
Ö 4.1  
Jahresgeschäftsberichte in allen Ämtern einführen  
VI/1688  
Ö 4.2  
Direktübertragung der Bezirksverordnetenversammlung im Internet  
Enthält Anlagen
VI/1694  
Ö 4.3  
Hundekotbeseitigung im Bezirk
VI/1722  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 24

In der Sitzung der BVV am 24.02.2011 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform (federführend) sowie an die Ausschüsse für Stadtplanung und Verkehr sowie Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft (mitberatend) überwiesen:

 

              Drs. VI/1722

Das Bezirksamt wird ersucht, an von Hunden stark frequentierten Orten im Bezirk Hundetoiletten aufzustellen. Da dieses Vorhaben in der Vergangenheit wohl nur aus Kostengründen nicht umgesetzt wurde, wird die Kontaktaufnahme zu Pro Humanis Humansponsoring GmbH, Projekt Dog Station, ggf. zu Firmen mit gleichwertigem Geschäftsmodell angeregt, um damit zu einer starken Kostenminderung bis Kostenfreiheit im Rahmen von lokalem Sponsoring zu gelangen.

 

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 09.06.2011 unter Beachtung der Stellungnahme der mitberatenden Ausschüsse für Stadtplanung und Verkehr sowie Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:3:7) die Ablehnung des Antrages.

   
    24.02.2011 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.10 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in die A. f. HhPV (ff) sowie StaV und UmGrIm

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig

   
    03.03.2011 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 10.2 - vertagt
   
   
    09.03.2011 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 9 - vertagt
   
   
    10.03.2011 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    Ö 4.7 - vertagt
   
   
    30.03.2011 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    31.03.2011 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

-            der Ausschuss betrachtet als besonderes Problem die Frage, wie die Entsorgung gewährleistet wird;

-            der Antragsteller hat angekündigt, dem Ausschuss für HhPV ein entsprechendes Angebot der genannten Firma an den Bezirk im Zusammenarbeit mit der BSR vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              4              dagegen:              0.              Enthaltung:              6.

   
    06.04.2011 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    Ö 4.3 - vertagt
   
   
    12.05.2011 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    Ö 4.3 - vertagt
   
   
    09.06.2011 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    Ö 4.2 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 09.06.2011 unter Beachtung der Stellungnahme der mitberatenden Ausschüsse für Stadtplanung und Verkehr sowie Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:3:7) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              2              dagegen:              3.              Enthaltung:              7.

   
    23.06.2011 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1 - in der BVV zurückgezogen
   
Ö 4.4  
Energieeffiziente Gebäudesanierung (I)  
VI/1751  
Ö 4.5  
Zukunft des Kreiswehrersatzamtes Berlin sichern  
VI/1780  
Ö 5  
Verschiedenes      
N 6       Personalia      
N 7       Beratung zu den Sondermittelanträgen      
N 7.1       SM 1114      
N 7.2       SM 1116      
N 7.3       SM 1119      
N 7.4       SM 1120      
N 7.5       SM 1121      
N 7.6       SM 1122      
N 7.7       SM 1123      
N 7.8       SM 1127      
N 7.9       SM 1128      
N 7.10       SM 1130      
N 7.11       SM 1135      
N 8       SM 1125      
N 9       SM 1126      
N 10       SM 1129      
                 
 
 

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