Tagesordnung - 70. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 70. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Datum: Mi, 14.04.2010 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:40 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Herr Eberlein vor)      
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes - Straßenunterhaltungsmaßnahmen 2010      
Ö 3  
Zielvereinbarung Bau- und Wohnungsaufsichtsamt      
Ö 4  
Bebauungsplan XVI-67 ("Sportplatz Köpenzeile") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
 VI/1404  
Ö 5  
Waldweg an der Mittelheide für Durchfahrt sperren  
VI/1373  
Ö 6  
Fußgängertunnel Schöneweide
Enthält Anlagen
 VI/1418  
Ö 7  
Sichere Überquerung der Bruno-Taut-Straße  
Enthält Anlagen
 VI/1371  
Ö 8  
Lichtzeichen mit Hinweis auf querende Fußgängerinnen und Fußgänger sowie Radfahrerinnen und Radfahrer Salvador-Allende-Straße/Fürstenwalder Damm  
Enthält Anlagen
 VI/1372  
Ö 9  
Endlich mehr Barrierefreiheit im ÖPNV - Einsatz von Niederflurbahnen in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
 VI/1410  
    25.03.2010 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.6 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    14.04.2010 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 9 - vertagt
   
   
    05.05.2010 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 5 - überwiesen
   
   
    26.08.2010 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.9 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung

Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung.

Abstimmungsergebnis (Vertagung): dafür: einstimmig

Abstimmungsergebnis (Vertagung): dafür: einstimmig.
   
    22.09.2010 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Änderungsantrag beschlossen:

Es wird folgender Änderungsantrag beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im behinderten-, senioren- und familienpolitischen Sinne die unzureichende Barrierefreiheit im ÖPNV in Treptow-Köpenick thematisiert und entsprechende Lösungen bereits ab 2011 umgesetzt werden. Einen besonderen Schwerpunkt stellt hierbei der Straßenbahnverkehr dar.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              8              dagegen:              1.              Enthaltung:              3.
   
    23.09.2010 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.1 - mit Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 945/44/10   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im behinderten-, senioren- und familienpolitischen Sinne die unzureichende Barrierefreiheit im ÖPNV in Treptow-Köpenick thematisiert und entsprechende Lösungen bereits ab 2011 umgesetzt werden. Einen besonderen Schwerpunkt stellt hierbei der Straßenbahnverkehr dar.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis (Änderungsantrag): dafür: einstimmig.

Abstimmungsergebnis (Antrag i. g. F.): dafür: einstimmig.
Ö 10  
Hinterausgang S-Bahnhof Treptower Park  
Enthält Anlagen
 VI/1420  
Ö 11  
Nächtliche Geschwindigkeitsbegrenzung in der Schnellerstraße  
Enthält Anlagen
 VI/1423  
Ö 12  
Gestaltungskonzept an der Nahtstelle zwischen altem und neuem Adlershof  
Enthält Anlagen
 VI/1429  
Ö 13  
Für einen neuen Flächennutzungsplan – Stärkung des Klimaschutzes und Reduzierung der Bodenneuversiegelung  
VI/1431  
Ö 14  
Renovierung der Eingangshalle des S-Bhf. Grünau  
Enthält Anlagen
 VI/1435  
Ö 15  
Sonstiges      
                 
 
 

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