(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
07.01.2010 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
Ö 6.2 - vertagt
14.01.2010 - Ausschuss für Schulentwicklung
Ö 9.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Es wird folgende Stellungnahme beschlossen (Annahme ungeändert):
Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:
Das Bezirksamt wird ersucht,
geeignete Maßnahmen zu ergreifen, mit denen sichergestellt werden kann, dass
Verschmutzungen und Vandalismusschäden vor allem der Sportanlagen vermieden
bzw. deutlich eingegrenzt werden.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:8dagegen:0.Enthaltung:1.
11.02.2010 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
Ö 5 - im Ausschuss abgelehnt
Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:
Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:
Der Antrag:
Das Bezirksamt wird ersucht,
-die im Rahmen des Schul- und Sportstättensanierungsprogramms bewilligte Dachsanierung bis zum 31. März 2010 zu beginnen.
-ein Schadens- und Instandhaltungsgutachten mit Sanierungsvorschlägen und Prioritätensetzung für die Grundschule „Am Altglienicker Wasserturm“ zu erstellen.
-geeignete Maßnahmen zu ergreifen, mit denen sichergestellt werden kann, dass Verschmutzungen und Vandalismusschäden vor allem der Sportanlagen vermieden bzw. deutlich eingegrenzt werden.
wird abgelehnt.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:1dagegen:12.Enthaltung:1.
17.02.2010 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
Ö 4.1 - im Ausschuss abgelehnt
Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:
Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:
Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 17.02.2010 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Schulentwicklung sowie Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft abschließend beraten und empfiehlt der BVV (2:2:7) die Ablehnung des Antrages:
Das Bezirksamt wird ersucht,
-die im Rahmen des Schul- und Sportstättensanierungsprogramms bewilligte Dachsanierung bis zum 31. März 2010 zu beginnen.
-ein Schadens- und Instandhaltungsgutachten mit Sanierungsvorschlägen und Prioritätensetzung für die Grundschule „Am Altglienicker Wasserturm“ zu erstellen.
-geeignete Maßnahmen zu ergreifen, mit denen sichergestellt werden kann, dass Verschmutzungen und Vandalismusschäden vor allem der Sportanlagen vermieden bzw. deutlich eingegrenzt werden.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:2dagegen:2.Enthaltung:7.
25.02.2010 - BVV Treptow-Köpenick
Ö 12.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Der Antrag:
Das Bezirksamt wird ersucht,
-die im Rahmen des Schul- und Sportstättensanierungsprogramms bewilligte Dachsanierung bis zum 31. März 2010 zu beginnen.
-ein Schadens- und Instandhaltungsgutachten mit Sanierungsvorschlägen und Prioritätensetzung für die Grundschule "Am Altglienicker Wasserturm" zu erstellen.
-geeignete Maßnahmen zu ergreifen, mit denen sichergestellt werden kann, dass Verschmutzungen und Vandalismusschäden vor allem der Sportanlagen vermieden bzw. deutlich eingegrenzt werden.