Tagesordnung - 36. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft  

 
 
Bezeichnung: 36. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
Datum: Do, 07.01.2010 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:50 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow Kleiner BVV-Saal, Raum 217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Protokollkontrolle      
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3  
Überlassung von Räumlichkeiten an Parteien  
Enthält Anlagen
VI/1221  
Ö 4  
Aktionstag "Gartendenkmal Treptower Park aufräumen"  
Enthält Anlagen
VI/1224  
Ö 5  
Baubeiräte  
Enthält Anlagen
VI/1180  
Ö 6     Neue Überweisungen aus der Sitzung der BVV vom 17.12.2009      
Ö 6.1  
Erneuerung des Daches beim Freilandlabor Kaniswall prioritär berücksichtigen  
Enthält Anlagen
VI/1311  
Ö 6.2  
Lernen in vernünftiger Atmosphäre an der Schule "Am Altglienicker Wasserturm"  
VI/1323  
    17.12.2009 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.3 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    07.01.2010 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 6.2 - vertagt
   
   
    14.01.2010 - Ausschuss für Schulentwicklung
    Ö 9.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen (Annahme ungeändert):

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, mit denen sichergestellt werden kann, dass Verschmutzungen und Vandalismusschäden vor allem der Sportanlagen vermieden bzw. deutlich eingegrenzt werden.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    8            dagegen:          0.            Enthaltung:        1.

   
    11.02.2010 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 5 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Antrag:

Das Bezirksamt wird ersucht,

-            die im Rahmen des Schul- und Sportstättensanierungsprogramms bewilligte Dachsanierung bis zum 31. März 2010 zu beginnen.

-            ein Schadens- und Instandhaltungsgutachten mit Sanierungsvorschlägen und Prioritätensetzung für die Grundschule „Am Altglienicker Wasserturm“ zu erstellen.

-            geeignete Maßnahmen zu ergreifen, mit denen sichergestellt werden kann, dass Verschmutzungen und Vandalismusschäden vor allem der Sportanlagen vermieden bzw. deutlich eingegrenzt werden.

wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              1              dagegen:              12.              Enthaltung:              1.

   
    17.02.2010 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    Ö 4.1 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 17.02.2010 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Schulentwicklung sowie Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft abschließend beraten und empfiehlt der BVV (2:2:7) die Ablehnung des Antrages:

 

Das Bezirksamt wird ersucht,

-      die im Rahmen des Schul- und Sportstättensanierungsprogramms bewilligte Dachsanierung bis zum 31. März 2010 zu beginnen.

-      ein Schadens- und Instandhaltungsgutachten mit Sanierungsvorschlägen und Prioritätensetzung für die Grundschule „Am Altglienicker Wasserturm“ zu erstellen.

-      geeignete Maßnahmen zu ergreifen, mit denen sichergestellt werden kann, dass Verschmutzungen und Vandalismusschäden vor allem der Sportanlagen vermieden bzw. deutlich eingegrenzt werden.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              2              dagegen:              2.              Enthaltung:              7.

   
    25.02.2010 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Antrag:

Das Bezirksamt wird ersucht,

-       die im Rahmen des Schul- und Sportstättensanierungsprogramms bewilligte Dachsanierung bis zum 31. März 2010 zu beginnen.

-       ein Schadens- und Instandhaltungsgutachten mit Sanierungsvorschlägen und Prioritätensetzung für die Grundschule "Am Altglienicker Wasserturm" zu erstellen.

-       geeignete Maßnahmen zu ergreifen, mit denen sichergestellt werden kann, dass Verschmutzungen und Vandalismusschäden vor allem der Sportanlagen vermieden bzw. deutlich eingegrenzt werden.

wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              mehrheitlich              dagegen:              9.             

Ö 6.3  
Neue Ausgleichsfläche zur Renaturierung vorsorglich benennen  
VI/1333  
Ö 6.4  
Objekt Südostallee 212  
VI/1272  
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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