In der Sitzung der BVV am 16.07.2009 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft (federführend) sowie an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr (mitberatend) überwiesen:
Drs. VI/1180
Das Bezirksamt wird ersucht, für Investitionsmaßnahmen, die erhebliche Veränderungen des öffentlichen Raumes zum Ziel haben, temporäre und lokal orientierte Baubeiräte zu bilden.
Der Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 04.11.2010 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (4:7:1) die Ablehnung des Antrages.
16.07.2009 - BVV Treptow-Köpenick
Ö 14.2 - überwiesen
(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
02.09.2009 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Ö 6 - vertagt
03.09.2009 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
Ö 10 - vertagt
09.09.2009 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Ö 5 - vertagt
01.10.2009 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
Ö 7 - vertagt
05.11.2009 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
Ö 10 - vertagt
26.11.2009 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Ö 10 - im Ausschuss abgelehnt
Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:
Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:
Es wird die Ablehnung des Antrages empfohlen.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:5dagegen:8.Enthaltung:3.
03.12.2009 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
Ö 7 - vertagt
07.01.2010 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
Ö 5 - vertagt
04.11.2010 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
Ö 7 - im Ausschuss abgelehnt
Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:
Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:
In der Sitzung der BVV am 16.07.2009 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft (federführend) sowie an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr (mitberatend) überwiesen:
Drs. VI/1180
Das Bezirksamt wird ersucht, für Investitionsmaßnahmen, die erhebliche Veränderungen des öffentlichen Raumes zum Ziel haben, temporäre und lokal orientierte Baubeiräte zu bilden.
Der Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 04.11.2010 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (4:7:1) die Ablehnung des Antrages.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:4dagegen:7.Enthaltung:1.
25.11.2010 - BVV Treptow-Köpenick
Ö 12.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Der Antrag
Das Bezirksamt wird ersucht, für Investitionsmaßnahmen, die erhebliche Veränderungen des öffentlichen Raumes zum Ziel haben, temporäre und lokal orientierte Baubeiräte zu bilden.
wird abgelehnt.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis (Ursprungsantrag als Änderungsantrag): dagegen: mehrheitlich.
Leichte Sprache
DGS
