Tagesordnung - 34. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Bildung und Bürgerdienste

Bezeichnung:	34. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Bildung und Bürgerdienste
Gremium:	Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste
Datum:	Do, 11.02.2010	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 20:17	Anlass:	ordentliche
Raum:	Volkshochschule Treptow-Köpenick, Raum108
Ort:	Baumschulenstr. 79-81, 12437 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Besichtigung des Gebäudes (Volkshochschule)
Ö 2		Protokollkontrolle (der 31. Sitzung von Herrn Sievers und der 33 Sitzung von Herrn Voigt) und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Herr Weinert und alternativ Herr Fütterer vor)
Ö 3		Bericht aus dem Bezirksamt
Ö 4		Martin-Hoffmann-Straße und Victor-Hoffmann-Straße	VI/1251
Ö 5		Sicherung Niederschöneweider Jugendprojekte	VI/1187
Ö 6		Offener Bücherschrank	VI/1250
	15.10.2009 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 14.5 - überwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. BiBü Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

	05.11.2009 - Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste
	Ö 4.1 - im Ausschuss abgelehnt
	Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Der Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 05.11.2009 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (5:6:0) die Ablehnung des Antrages: Das Bezirksamt wird ersucht, auf einem frei zugänglichen Platz in Treptow-Köpenick einen „offenen Bücherschrank“ einzurichten. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: 5 dagegen: 6. Enthaltung: 0.

	19.11.2009 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 12.9 - vertagt
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	17.12.2009 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 9.3 - überwiesen
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	07.01.2010 - Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste
	Ö 8.3 - vertagt


	11.02.2010 - Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste
	Ö 6 - im Ausschuss abgelehnt
	Es wird folgende 2 Es wird folgende 2. Beschlussempfehlung beschlossen: Der Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 11.02.2010 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (5:7:0) die Ablehnung des Antrages: Das Bezirksamt wird ersucht, auf einem frei zugänglichen Platz in Treptow-Köpenick einen „offenen Bücherschrank“ einzurichten. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: 5 dagegen: 7. Enthaltung: 0.

	25.02.2010 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 12.3 - mit Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 821/38/10
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Das Bezirksamt wird ersucht, auf einem frei zugänglichen Platz in Treptow-Köpenick einen "offenen Bücherschrank" einzurichten. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich
Ö 7		Neue Überweisungen aus der BVV vom 28.01.2010
Ö 7.1		Strukturplan der Stadtbibliothek Treptow-Köpenick 2008 ff Überweisung des Schlussberichts in den Ausschuss ( s. MdV VI-36, lfd. Nr. 2646)	VI/0637
Ö 7.2		Schließung des Bürgeramtes III in 12587 Berlin, Myliusgarten 20	VI/1352
Ö 7.3		Bibliotheksbenennungen	VI/1360
Ö 7.4		Gedenkorte bekannter machen	VI/1361
Ö 7.5		Bürger-Ehrenbuch	VI/1368
Ö 7.6		Straßenbenennung "Zur Güterbahn"	VI/1350
Ö 8		Termine (z. B. von Veranstaltungen oder besonderen Aktivitäten)
Ö 9		Verschiedenes

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)

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