Tagesordnung - 34. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Bildung und Bürgerdienste  

 
 
Bezeichnung: 34. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Bildung und Bürgerdienste
Gremium: Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste
Datum: Do, 11.02.2010 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:17 Anlass: ordentliche
Raum: Volkshochschule Treptow-Köpenick, Raum108
Ort: Baumschulenstr. 79-81, 12437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Besichtigung des Gebäudes (Volkshochschule)      
Ö 2  
Protokollkontrolle (der 31. Sitzung von Herrn Sievers und der 33 Sitzung von Herrn Voigt) und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Herr Weinert und alternativ Herr Fütterer vor)      
Ö 3  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 4  
Martin-Hoffmann-Straße und Victor-Hoffmann-Straße  
Enthält Anlagen
VI/1251  
Ö 5  
Sicherung Niederschöneweider Jugendprojekte  
Enthält Anlagen
VI/1187  
Ö 6  
Offener Bücherschrank  
Enthält Anlagen
VI/1250  
Ö 7     Neue Überweisungen aus der BVV vom 28.01.2010      
Ö 7.1  
Strukturplan der Stadtbibliothek Treptow-Köpenick 2008 ff Überweisung des Schlussberichts in den Ausschuss ( s. MdV VI-36, lfd. Nr. 2646)  
Enthält Anlagen
VI/0637  
Ö 7.2  
Schließung des Bürgeramtes III in 12587 Berlin, Myliusgarten 20  
Enthält Anlagen
VI/1352  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 28

In der Sitzung der BVV am 28.01.2010 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform (federführend) sowie an die Ausschüsse für Bildung und Bürgerdienste sowie Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft (mitberatend) überwiesen:

 

Drs. VI/1352

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge den in der 155. Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 15.12.2009 gefassten anliegenden Beschluss Nr. 389/09 über die Schließung des Bürgeramtes III in 12587 Berlin, Myliusgarten 20 zur Kenntnis nehmen.

 

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 17.02.2010 unter Beachtung der Stellungnahme der mitberatenden Ausschüsse für Bildung und Bürgerdienste sowie Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (8:1:2) die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes.

   
    28.01.2010 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 13.1 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    11.02.2010 - Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste
    Ö 7.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge den in der
155. Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 15.12.2009 gefassten anliegenden Beschluss Nr. 389/09 über die Schließung des Bürgeramtes III in 12587 Berlin, Myliusgarten 20 zur Kenntnis nehmen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    8            dagegen:          1.            Enthaltung:        3.

   
    11.02.2010 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 7.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge den in der
155. Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 15.12.2009 gefassten anliegenden Beschluss Nr. 389/09 über die Schließung des Bürgeramtes III in 12587 Berlin, Myliusgarten 20 zur Kenntnis nehmen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              12              dagegen:              1.              Enthaltung:              1.

   
    17.02.2010 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    Ö 4.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 17.02.2010 unter Beachtung der Stellungnahme der mitberatenden Ausschüsse für Bildung und Bürgerdienste sowie Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (8:1:2) die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              8              dagegen:              1.              Enthaltung:              2.

   
    25.02.2010 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin nimmt den in der 155. Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 15.12.2009 gefassten anliegenden Beschluss Nr. 389/09 über die Schließung des Bürgeramtes III in 12587 Berlin, Myliusgarten 20 zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              mehrheitlich              dagegen:              4.              Enthaltung:              einige.

Ö 7.3  
Bibliotheksbenennungen  
VI/1360  
Ö 7.4  
Gedenkorte bekannter machen  
Enthält Anlagen
VI/1361  
Ö 7.5  
Bürger-Ehrenbuch  
VI/1368  
Ö 7.6  
Straßenbenennung "Zur Güterbahn"  
Enthält Anlagen
VI/1350  
Ö 8  
Termine (z. B. von Veranstaltungen oder besonderen Aktivitäten)      
Ö 9  
Verschiedenes      
                 
 
 

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