In der Sitzung der BVV am 28.01.2010 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform (federführend) sowie an die Ausschüsse für Bildung und Bürgerdienste sowie Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft (mitberatend) überwiesen:
Drs. VI/1352
Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge den in der 155. Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 15.12.2009 gefassten anliegenden Beschluss Nr. 389/09 über die Schließung des Bürgeramtes III in 12587 Berlin, Myliusgarten 20 zur Kenntnis nehmen.
Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 17.02.2010 unter Beachtung der Stellungnahme der mitberatenden Ausschüsse für Bildung und Bürgerdienste sowie Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (8:1:2) die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes.
28.01.2010 - BVV Treptow-Köpenick
Ö 13.1 - überwiesen
(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
11.02.2010 - Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste
Ö 7.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:
Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:
Die Bezirksverordnetenversammlung
Treptow-Köpenick von Berlin möge den in der
155. Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 15.12.2009 gefassten
anliegenden Beschluss Nr. 389/09 über die Schließung des Bürgeramtes III in
12587 Berlin, Myliusgarten 20 zur Kenntnis nehmen.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:8dagegen:1.Enthaltung:3.
11.02.2010 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
Ö 7.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:
Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:
Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge den in der 155. Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 15.12.2009 gefassten anliegenden Beschluss Nr. 389/09 über die Schließung des Bürgeramtes III in 12587 Berlin, Myliusgarten 20 zur Kenntnis nehmen.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:12dagegen:1.Enthaltung:1.
17.02.2010 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
Ö 4.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:
Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:
Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 17.02.2010 unter Beachtung der Stellungnahme der mitberatenden Ausschüsse für Bildung und Bürgerdienste sowie Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (8:1:2) die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:8dagegen:1.Enthaltung:2.
25.02.2010 - BVV Treptow-Köpenick
Ö 12.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin nimmt den in der 155. Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 15.12.2009 gefassten anliegenden Beschluss Nr. 389/09 über die Schließung des Bürgeramtes III in 12587 Berlin, Myliusgarten 20 zur Kenntnis.