Tagesordnung - 65. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 65. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Datum: Mi, 13.01.2010 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 22:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick - Raum 001
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Herr Welters vor)      
Ö 2  
Enthält Anlagen
 Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3  
- Entwurf des Bebauungsplans 9-12 B nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung des Bebauungsplans 9-12 B im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Niederschöneweide  
Enthält Anlagen
 VI/1320  
Ö 4  
Ergebnis des erneuten Anzeigeverfahrens gem. § 6 Abs. 4 AGBauGB vom August/September und November 2009 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick  
Enthält Anlagen
 VI/1344  
Ö 5  
Umgang mit Vorschlägen der Bürgerbeteiligung an der Haushaltsplanung.      
Ö 6  
Wegeverbindung sichern  
VI/1313  
Ö 7  
Verkehrsberuhigung im Bereich Joachimstraße und Cardinalstraße  
VI/1328  
Ö 8  
Bau der "Wilhelminenhofbrücke"  
Enthält Anlagen
 VI/1331  
    17.12.2009 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.6 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    06.01.2010 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 9.2 - vertagt
   
   
    13.01.2010 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 13.01.2010 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (9:5:1) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Das Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Mittel für Planung und Bau der Brücke in der Verlängerung der Wilhelminenhofstraße mit Anschluss an die Schnellerstraße zügig bereitgestellt werden. Der entsprechende Bebauungsplan sollte durch das Bezirksamt zügig weitergeführt werden.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    9.            dagegen:          5.            Enthaltung:        1.
   
    28.01.2010 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.20 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 808/37/10   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 9  
Schulwegsicherung auf der Schönefelder Chaussee  
Enthält Anlagen
 VI/1332  
Ö 10  
Neue Ausgleichsfläche zur Renaturierung vorsorglich benennen  
VI/1333  
Ö 11  
Verkehrszeichen mit Hinweis auf querende Radfahrerinnen und Radfahrer in der Ottomar-Geschke-Straße  
Enthält Anlagen
 VI/1335  
Ö 12  
Sonstiges      
                 
 
 

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