In der Sitzung der BVV am 17.12.2009 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform (federführend) sowie an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr (mitberatend) überwiesen:
Drs. VI/1313
Das Bezirksamt wird ersucht, die Wegeverbindung zwischen Grüne Trift am Walde und Bukesweg, allen voran jedoch den Abschnitt zwischen Grüne Trift am Walde und Sandschurrepfad, zu übernehmen und damit eine ungehinderte Passierbarkeit wieder zu ermöglichen.
Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 14.01.2010 unter Beachtung der Stellungnahme der mitberatenden Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (0:10:2) die Ablehnung des Antrages.
17.12.2009 - BVV Treptow-Köpenick
Ö 14.18 - überwiesen
(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
06.01.2010 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Ö 9.1 - vertagt
13.01.2010 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Ö 6 - im Ausschuss abgelehnt
Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:
Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:
Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die
Drucksache auf seiner Sitzung am 13.01.2010 abschließend beraten und empfiehlt
der BVV mehrheitlich (1:13:1) die Ablehnung des Antrages.
Begründung:
Das Bezirksamt hat dargestellt, dass alle Grundstücke
erschlossen sind. Eine Übernahme des Weges und der Ausbau zur Straße würden
Erschließungsbeiträge erfordern (90%) und eine Beteiligung an den Kosten durch
den Bezirk (10%). Daher empfiehlt der Ausschuss die Ablehnung.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:1dagegen:13.Enthaltung:1.
14.01.2010 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
Ö 4.7 - im Ausschuss abgelehnt
Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:
Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:
Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 14.01.2010 unter Beachtung der Stellungnahme der mitberatenden Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (0:10:2) die Ablehnung des Antrages;
Das Bezirksamt wird ersucht, die Wegeverbindung zwischen Grüne Trift am Walde und Bukesweg, allen voran jedoch den Abschnitt zwischen Grüne Trift am Walde und Sandschurrepfad, zu übernehmen und damit eine ungehinderte Passierbarkeit wieder zu ermöglichen.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:0dagegen:10.Enthaltung:2.
28.01.2010 - BVV Treptow-Köpenick
Ö 12.15 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Leichte Sprache
DGS
