Tagesordnung - 39. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus  

 
 
Bezeichnung: 39. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus
Gremium: Ausschuss für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus
Datum: Do, 04.03.2010 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:00 Anlass: ordentliche
Raum: Autohaus der Auto-Zellmann GmbH
Ort: Rudower Str. 25-29, 12524 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung des Protokollführers (planmäßig Sigrid Schubert)      
Ö 2  
Vorstellung der Auto-Zellmann GmbH durch den Geschäftsführer, Herrn Manfred Zellmann      
Ö 3  
Rundgang durch den Betrieb      
Ö 4  
Nachfragen und Diskussion zu TOP 2 und TOP 3      
Ö 5  
Kontrolle des Protokolls der Sitzungen 37. Sitzung (Protokollführer Axel Sauerteig) 38. Sitzung (Protokollführer Alexander Wriedt / Oliver Igel)      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Regionalmanagement Schöneweide      
Ö 8     Neue Überweisungen aus der Sitzung der BVV vom 25.02.2010      
Ö 8.1  
Leitlinien für die Förderung des Bürgerschaftlichen Engagements des Bezirksamtes Treptow-Köpenick von Berlin  
Enthält Anlagen
VI/1383  
Ö 8.2  
Neuen Standort für "KAiAK-Netz" in Oberschöneweide suchen
VI/1389  
    25.02.2010 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.4 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in die A. f. HhPV (ff) und JHA, UmGrIm, KuWiT, StaV

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig.

   
    03.03.2010 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 10.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
   
    04.03.2010 - Ausschuss für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus
    Ö 8.2 - vertagt
   
   
    04.03.2010 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 5.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen neuen Standort für das „KAiAK-Netz“ zu suchen. Ziel sollte die Aufwertung des Ortsteiles Oberschöneweide sein. Auf Eignung untersucht werden sollten vorrangig Kranbahnpark, Stadtplatz sowie das Gelände des FEZ in der Wuhlheide.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              12              dagegen:              0.              Enthaltung:              0.

   
    10.03.2010 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen neuen Standort für das „KAiAK-Netz“ zu suchen. Ziel sollte die Aufwertung des Ortsteiles Oberschöneweide sein. Auf Eignung untersucht werden sollten vorrangig Kranbahnpark, Stadtplatz sowie das Gelände des FEZ in der Wuhlheide.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              9              dagegen:              1.              Enthaltung:              3.

   
    11.03.2010 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    Ö 4.3 - vertagt
   
   
    17.03.2010 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 10.2 - vertagt
   
   
    31.03.2010 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen neuen Standort für das KaiAK-Netz als Spielobjekt im öffentlichen Stadtraum zu suchen. Dafür sollten vorrangig Standorte in Oberschöneweide geprüft werden.

 

 

Begründung:

Da das Netz bei einer Verlagerung ins FEZ dort nur ein Spielobjekt unter anderen wäre und der öffentliche Charakter nur eingeschränkt gegeben wäre, sieht der Ausschuss diesen Standort kritisch. Der Ausschuss empfiehlt daher einen öffentlichen Standort innerhalb oder in der Nähe eines Wohngebietes (z.B. Kranbahnpark oder Stadtplatz), an dem das Netz alltäglich erlebbar ist.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              10              dagegen:              0.              Enthaltung:              0.

   
    06.05.2010 - Ausschuss für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus
    Ö 10 - vertagt
   
   
    31.03.2011 - Ausschuss für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus
    Ö 8 - vertagt
   
   
    06.04.2011 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    Ö 4.1 - zurückgezogen
   
Ö 8.3  
Initiierung einer "Task Force Berliner Solarwirtschaft"  
Enthält Anlagen
VI/1393  
Ö 9  
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