(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
07.10.2009 - Ausschuss für Schulentwicklung
Ö 8 - im Ausschuss abgelehnt
Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:
Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:
Der Ausschuss empfiehlt die Ablehnung des Antrages:
Das Bezirksamt wird ersucht,
die Reglungen zur Überlassung von eigenen Räumlichkeiten an Dritte dahingehend
neuzufassen, dass auch solche der Abteilung Jugend und Schule und grundsätzlich
Räume des gesamten Bezirksamtes auch sechs Wochen vor Wahlen an Parteien
vergeben werden.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:3dagegen:4.Enthaltung:3.
21.10.2009 - Jugendhilfeausschuss
Ö 5.8 - vertagt
05.11.2009 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
Ö 9 - vertagt
02.12.2009 - Jugendhilfeausschuss
Ö 8.8 - im Ausschuss abgelehnt
Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:
Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:
-
mehrheitlich (4:7:2) wird die Ablehnung des Antrages empfohlen
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:4dagegen:7.Enthaltung:2.
03.12.2009 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
Ö 8 - vertagt
07.01.2010 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
Ö 3 - vertagt
04.11.2010 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:
Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:
In der Sitzung der BVV am 24.09.2009 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft (federführend) sowie an die Ausschüsse für Jugendhilfe und Schulentwicklung (mitberatend) überwiesen:
Drs. VI/1221
Das Bezirksamt wird ersucht, die Reglungen zur Überlassung von eigenen Räumlichkeiten an Dritte dahingehend neuzufassen, dass auch solche der Abteilung Jugend und Schule und grundsätzlich Räume des gesamten Bezirksamtes auch sechs Wochen vor Wahlen an Parteien vergeben werden.
Der Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 04.11.2010 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Jugendhilfe und Schulentwicklung abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (7:5:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:7dagegen:5.Enthaltung:0.
25.11.2010 - BVV Treptow-Köpenick
Ö 12.3 - vertagt
16.12.2010 - BVV Treptow-Köpenick
Ö 9.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 987/46/10
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Das Bezirksamt wird ersucht, die Regelungen zur Überlassung von eigenen Räumlichkeiten an Dritte dahingehend neuzufassen, dass auch solche der Abteilung Jugend und Schule und grundsätzlich Räume des gesamten Bezirksamtes auch sechs Wochen vor Wahlen an Parteien vergeben werden.
Leichte Sprache
DGS
