In der Sitzung der BVV am 25.06.2009 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform (federführend) sowie an die Ausschüsse für Schulentwicklung und Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft sowie den Jugendhilfeausschuss (mitberatend) überwiesen:
Drs. VI/1158
Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge den in der 128. Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 02.06.2009 gefassten anliegenden Beschluss Nr. 339/09 über die Neuregelung von Raumüberlassung an Dritte im Bezirk Treptow-Köpenickzur Kenntnis nehmen.
Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 14.01.2010 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Schulentwicklung und Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft sowie den Jugendhilfeausschuss abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (4:1:7) die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes.
25.06.2009 - BVV Treptow-Köpenick
Ö 13.5 - überwiesen
(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
02.07.2009 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
Ö 9.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:
Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:
Der Ausschuss empfiehlt die
Kenntnisnahme:
Die Bezirksverordnetenversammlung
Treptow-Köpenick von Berlin möge den in der 128. Sitzung des Bezirksamtes
Treptow-Köpenick am 02.06.2009 gefassten anliegenden Beschluss Nr. 339/09 über
die Neuregelung von Raumüberlassung an Dritte im Bezirk Treptow-Köpenick zur
Kenntnis nehmen.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:11dagegen:1.Enthaltung:1.
08.07.2009 - Ausschuss für Schulentwicklung
Ö 6.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:
Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:
Die Bezirksverordnetenversammlung
Treptow-Köpenick von Berlin möge den in der 128. Sitzung des Bezirksamtes
Treptow-Köpenick am 02.06.2009 gefassten anliegenden Beschluss Nr. 339/09 über
die Neuregelung von Raumüberlassung an Dritte im Bezirk Treptow-Köpenick zur
Kenntnis nehmen.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:5dagegen:3.Enthaltung:3.
02.09.2009 - Jugendhilfeausschuss
Ö 8.5 - vertagt
16.09.2009 - Jugendhilfeausschuss
Ö 9.5 - vertagt
30.09.2009 - Jugendhilfeausschuss
Ö 10.4 - vertagt
21.10.2009 - Jugendhilfeausschuss
Ö 5.2 - vertagt
11.11.2009 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
Ö 4.4 - vertagt
02.12.2009 - Jugendhilfeausschuss
Ö 8.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:
Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:
Die Bezirksverordnetenversammlung
Treptow-Köpenick von Berlin möge den in der 128. Sitzung des Bezirksamtes
Treptow-Köpenick am 02.06.2009 gefassten anliegenden Beschluss Nr. 339/09 über
die Neuregelung von Raumüberlassung an Dritte im Bezirk Treptow-Köpenick zur
Kenntnis nehmen.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:5dagegen:2.Enthaltung:6.
09.12.2009 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
Ö 4.3 - vertagt
14.01.2010 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
Ö 4.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:
Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:
Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 14.01.2010 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Schulentwicklung und Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft sowie den Jugendhilfeausschuss abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (4:1:7) die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes:
Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge den in der 128. Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 02.06.2009 gefassten anliegenden Beschluss Nr. 339/09 über die Neuregelung von Raumüberlassung an Dritte im Bezirk Treptow-Köpenick zur Kenntnis nehmen.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:4dagegen:1.Enthaltung:7.
28.01.2010 - BVV Treptow-Köpenick
Ö 12.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Leichte Sprache
DGS
