Tagesordnung - 33. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft  

 
 
Bezeichnung: 33. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
Datum: Do, 01.10.2009 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Protokollkontrolle      
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3  
Umgang mit den Vorschlägen zum Bürgerhaushalt      
Ö 4  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2010 und 2011
Enthält Anlagen
VI/1198  
Ö 5  
Ausschussantrag Solaranlagen auf Bezirksgebäuden      
Ö 6  
Gartendenkmal Treptower Park schützen  
Enthält Anlagen
VI/1110  
Ö 7  
Baubeiräte  
Enthält Anlagen
VI/1180  
Ö 8  
Fluglärm-Messstelle in Müggelheim  
Enthält Anlagen
VI/1111  
    28.05.2009 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.15 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    04.06.2009 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 10.4 - vertagt
   
   
    02.07.2009 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 7 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 02.07.2009 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (1:10:2) die Ablehnung des Antrages:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich an den Inhalt der Drucksache VI/0062 zu erinnern und in der Fluglärmkommission für die Einrichtung einer oder bestenfalls zwei stationären Fluglärmmessstellen einzusetzen. Als Standort ist, nach neuesten Erkenntnissen, der Bereich der Berghauser Straße zu präferieren.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    1            dagegen:          10.            Enthaltung:        2.

   
    16.07.2009 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.3 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    03.09.2009 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 11 - vertagt
   
   
    01.10.2009 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 02.07.2009 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich in der Fluglärmkommission anlässlich der Neuordnung der Flugkorridorgeometrie für die Einrichtung einer stationären Fluglärmmessstelle einzusetzen. Als Standort ist der Bereich der Berghauser Straße zu prüfen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    13            dagegen:          0.            Enthaltung:        0.

   
    15.10.2009 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 730/34/09   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich in der Fluglärmkommission anlässlich der Neuordnung der Flugkorridorgeometrie für die Einrichtung einer stationären Fluglärmmessstelle einzusetzen. Als Standort ist der Bereich der Berghauser Straße zu prüfen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig

Ö 9  
Dauercampingplätze  
Enthält Anlagen
VI/1107  
Ö 10  
Sammelbehälter für Leuchtstofflampen  
Enthält Anlagen
VI/1136  
Ö 11  
Global denken – lokal handeln  
Enthält Anlagen
VI/1192  
Ö 12     Neue Überweisungen aus der Sitzung der BVV vom 24.09.2009      
Ö 12.1  
Inkraftsetzen des Pandemieplanes  
Enthält Anlagen
VI/1204  
Ö 12.2  
Aktionstag "Gartendenkmal Treptower Park aufräumen"  
Enthält Anlagen
VI/1224  
Ö 13     Verschiedenes      
                 
 
 

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