Tagesordnung - 31. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus  

 
 
Bezeichnung: 31. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus
Gremium: Ausschuss für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus
Datum: Do, 02.07.2009 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:15 Anlass: ordentliche
Raum: Müggelsee Terrassen Rübezahl
Ort: Müggelheimer Damm 143, 12559 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung des Protokollführers (planmäßig Fritz Liebenow)      
Ö 2  
Konzeption für das Areal Rübezahl, Vorstellung der Planungen durch Herrn Mike Weiss      
Ö 3  
Nachfragen und Diskussion zu TOP 2      
Ö 4  
Kontrolle des Protokolls der 25. Sitzung Protokollführer Irina Vogt, der 27. Sitzung (Protokollführer Alexander Freier), der 28. Sitzung (Protokollführer Alexander Wriedt) und der 30. Sitzung (Protokollführer Werner Laube)      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
SM 933 BzVV Indische Solidaritätsaktion e.V. - Programmbeitrag zum "Interkulturellen Fest der Demokratie und Toleranz - gegen Angsträume" am 19. September 2009 am Bahnhof Schöneweide      
Ö 6.1  
Bürgerverein Altglienicke e. V. - 100 Jahre Straßenbahn in Altglienicke      
Ö 7  
Auswertung der bezirklichen Feste "Treptower Festtage" und "Köpenicker Sommer"      
Ö 8  
Gartendenkmal Treptower Park schützen  
Enthält Anlagen
VI/1110  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 28

In der Sitzung der BVV am 28.05.2009 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft (federführend) sowie an den Ausschuss für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus (mitberatend) überwiesen:

 

Drs. VI/1110

Das Bezirksamt wird ersucht, künftig Volksfeste nur in den Randbereichen des Gartendenkmals Treptower Park selbst durchzuführen oder zu genehmigen.

 

 

Der Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 03.12.2009 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, genehmigungspflichtige Nutzungen des Gartendenkmals Treptower Park künftig bevorzugt auf befestigten Flächen zuzulassen.

 

 

2. BE:

In der Sitzung der BVV am 28.01.2010 wurde der Schlussbericht aus den Mitteilungen des Vorstehers Nr. VI-36, lfd. Nr. 2659 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft überwiesen:

 

Beschluss: 762/36/09 (Drs. VI/1110)

Das Bezirksamt wird ersucht, genehmigungspflichtige Nutzungen des Gartendenkmals Treptower Park künftig bevorzugt auf befestigten Flächen zuzulassen.

 

 

Der Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 04.03.2010 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:1) die Kenntnisnahme des Schlussberichtes.

   
    28.05.2009 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.14 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    04.06.2009 - Ausschuss für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus
    Ö 10.2 - vertagt
   
   
    04.06.2009 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 10.3 - vertagt
   
   
    02.07.2009 - Ausschuss für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus
    Ö 8 - vertagt
   
   
    02.07.2009 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 2 - vertagt
   
   
    03.09.2009 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 9 - vertagt
   
   
    01.10.2009 - Ausschuss für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus
    Ö 9 - vertagt
   
   
    01.10.2009 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 6 - vertagt
   
   
    05.11.2009 - Ausschuss für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus
    Ö 10 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, genehmigungspflichtige Nutzungen des Gartendenkmals Treptower Park künftig bevorzugt nur noch auf befestigten Flächen zuzulassen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:13dagegen:1.Enthaltung:0.

   
    05.11.2009 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 8 - vertagt
   
   
    03.12.2009 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    17.12.2009 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 762/36/09   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    04.03.2010 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 28.01.2010 wurde der Schlussbericht aus den Mitteilungen des Vorstehers Nr. VI-36, lfd. Nr. 2659 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft überwiesen:

 

              Beschluss: 762/36/09 (Drs. VI/1110)

Das Bezirksamt wird ersucht, genehmigungspflichtige Nutzungen des Gartendenkmals Treptower Park künftig bevorzugt auf befestigten Flächen zuzulassen.

 

Der Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 04.03.2010 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:1) die Kenntnisnahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              12              dagegen:              0.              Enthaltung:              1.

   
    25.03.2010 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 9  
Altstadtkonferenz 2010  
Enthält Anlagen
VI/1104  
Ö 10  
Neue Überweisungen aus der Sitzung der BVV vom 25.06.2009      
Ö 11  
Verschiedenes      
                 
 
 

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