Tagesordnung - 34. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform  

 
 
Bezeichnung: 34. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
Datum: Do, 09.07.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:05 Anlass: ordentliche
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Antragsberatung      
Ö 4.1  
Ziele der Städtepartnerschaft mit Cajamarca  
Enthält Anlagen
 VI/0577  
Ö 4.2  
Standort des Grünauer BC 1917 e.V. sichern
Enthält Anlagen
 VI/0929  
Ö 4.3  
Strandbad Rahnsdorf
Enthält Anlagen
 VI/0957  
Ö 4.4  
Gleichstellungspolitische Ziele  
Enthält Anlagen
 VI/1057  
Ö 4.5  
Sicherung des Schülerruderns
Enthält Anlagen
 VI/1074  
Ö 4.6  
Eckwerte für Ausgaben (ohne Investitionen) sowie für Einnahmen zur Aufstellung des Bezirkshaushaltsplans 2010/2011  
Enthält Anlagen
 VI/1128  
Ö 4.7  
Bildung einer Arbeitsgruppe "Zuwendung Privater" (AG ZP) im Bezirksamt Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
 VI/1131  
Ö 4.8  
Vertreter der Berliner Bezirke bei der Europäischen Union  
Enthält Anlagen
 VI/1147  
    25.06.2009 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.1 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    09.07.2009 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    Ö 4.8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 09.07.2009 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (10:1:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass unter den Vertreterinnen bzw. Vertretern des Landes Berlins im Ausschuss der Regionen der EU zukünftig mindestens ein Repräsentant der Berliner Bezirksebene ist.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              10              dagegen:              1.              Enthaltung:              0.
   
    16.07.2009 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 697/32/09   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 5  
Kenntnisnahme von Zielvereinbarungen Zuarbeitung der Fachausschüsse Amt für Bildung; Amt für Bürgerdienste; Sportamt; Amt für Umwelt und Natur; SE Facility Management; Bau- und Wohnungsaufsichtsamt; Tiefbauamt; Stadtplanungsamt; Vermessungsamt; OE Wirtschaftsförderung; Kulturamt; Jugendamt; Schulamt; Sozialamt; Gesundheitsamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
N 7       Personalia      
N 8       Beratung zu den Sondermittelanträgen      
N 8.1       SM 911      
N 8.2       SM 919      
N 8.3       SM 933      
N 8.4       SM 935      
N 8.5       SM 937      
N 8.6       SM 938      
N 8.7       SM 939      
N 8.8       SM 940      
N 8.9       SM 930      
N 9       Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

Bezirksamt Treptow-Köpenick
zum Seitenanfang