Tagesordnung - 34. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform  

 
 
Bezeichnung: 34. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
Datum: Do, 09.07.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:05 Anlass: ordentliche

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Antragsberatung      
Ö 4.1  
Ziele der Städtepartnerschaft mit Cajamarca  
Enthält Anlagen
VI/0577  
Ö 4.2  
Standort des Grünauer BC 1917 e.V. sichern
Enthält Anlagen
VI/0929  
Ö 4.3  
Strandbad Rahnsdorf
Enthält Anlagen
VI/0957  
Ö 4.4  
Gleichstellungspolitische Ziele  
Enthält Anlagen
VI/1057  
Ö 4.5  
Sicherung des Schülerruderns
Enthält Anlagen
VI/1074  
    30.04.2009 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.16 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    14.05.2009 - Ausschuss für Sport
    Ö 9.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Bezirk Treptow-Köpenick die erforderlichen finanziellen Mittel zugewiesen bekommt, um das Schülerrudern über das Jahr 2009 hinaus im Bezirk zu sichern.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    10            dagegen:          0.            Enthaltung:        0.

   
    11.06.2009 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    Ö 5.6 - vertagt
   
   
    09.07.2009 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    Ö 4.5 - vertagt
   
   
    10.09.2009 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    Ö 5.3 - vertagt
   
   
    11.11.2009 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    Ö 4.2 - vertagt
   
   
    09.12.2009 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 09.12.2009 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Sport abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (10:0:2) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Wege der Haushaltsdurchführung weitere Mittel bis zu einer Höhe von dann 80 T€ für das Schülerrudern zur Verfügung zu stellen, um eine Angebotsverschlechterung zu verhindern.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              10              dagegen:              0.              Enthaltung:              2.

   
    17.12.2009 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.22 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    28.01.2010 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 804/37/10   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 4.6  
Eckwerte für Ausgaben (ohne Investitionen) sowie für Einnahmen zur Aufstellung des Bezirkshaushaltsplans 2010/2011  
Enthält Anlagen
VI/1128  
Ö 4.7  
Bildung einer Arbeitsgruppe "Zuwendung Privater" (AG ZP) im Bezirksamt Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/1131  
Ö 4.8  
Vertreter der Berliner Bezirke bei der Europäischen Union  
Enthält Anlagen
VI/1147  
Ö 5  
Kenntnisnahme von Zielvereinbarungen Zuarbeitung der Fachausschüsse Amt für Bildung; Amt für Bürgerdienste; Sportamt; Amt für Umwelt und Natur; SE Facility Management; Bau- und Wohnungsaufsichtsamt; Tiefbauamt; Stadtplanungsamt; Vermessungsamt; OE Wirtschaftsförderung; Kulturamt; Jugendamt; Schulamt; Sozialamt; Gesundheitsamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
N 7       Personalia      
N 8       Beratung zu den Sondermittelanträgen      
N 8.1       SM 911      
N 8.2       SM 919      
N 8.3       SM 933      
N 8.4       SM 935      
N 8.5       SM 937      
N 8.6       SM 938      
N 8.7       SM 939      
N 8.8       SM 940      
N 8.9       SM 930      
N 9       Verschiedenes      
                 
 
 

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