Tagesordnung - 34. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform  

 
 
Bezeichnung: 34. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
Datum: Do, 09.07.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:05 Anlass: ordentliche

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Antragsberatung      
Ö 4.1  
Ziele der Städtepartnerschaft mit Cajamarca  
Enthält Anlagen
VI/0577  
Ö 4.2  
Standort des Grünauer BC 1917 e.V. sichern
Enthält Anlagen
VI/0929  
Ö 4.3  
Strandbad Rahnsdorf
Enthält Anlagen
VI/0957  
Ö 4.4  
Gleichstellungspolitische Ziele  
Enthält Anlagen
VI/1057  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 28

In der Sitzung der BVV am 30.04.2009 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt Personal und Verwaltungsreform (federführend) sowie an alle Fachausschüsse (mitberatend) überwiesen:

 

Drs. VI/1057

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge den in der 116. Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 10.03.2009 gefassten anliegenden Beschluss Nr. 310/09 über die Gleichstellungspolitischen Ziele zur Kenntnis nehmen.

 

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 09.07.2009 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Fachausschüsse abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (8:1:2) die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes.

   
    30.04.2009 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 13.4 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    07.05.2009 - Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste
    Ö 6.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Die Kenntnisnahme wird befürwortet.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              11              dagegen:              2.              Enthaltung:              0.

   
    07.05.2009 - Ausschuss für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus
    Ö 9.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge den in der 116. Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 10.03.2009 gefassten anliegenden Beschluss Nr. 310/09 über die Gleichstellungspolitischen Ziele zur Kenntnis nehmen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    14            dagegen:          0.            Enthaltung:        0.

   
    07.05.2009 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Die Kenntnisnahme wird befürwortet.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    12            dagegen:          0.            Enthaltung:        1.

   
    13.05.2009 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge den in der 116. Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 10.03.2009 gefassten anliegenden Beschluss Nr. 310/09 über die Gleichstellungspolitischen Ziele zur Kenntnis nehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    12            dagegen:          0.            Enthaltung:        1.

   
    14.05.2009 - Ausschuss für Schulentwicklung
    Ö 7.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge den in der 116. Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 10.03.2009 gefassten anliegenden Beschluss Nr. 310/09 über die Gleichstellungspolitischen Ziele zur Kenntnis nehmen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    9            dagegen:          1.            Enthaltung:        2.

   
    14.05.2009 - Ausschuss für Sport
    Ö 9.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge den in der 116. Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 10.03.2009 gefassten anliegenden Beschluss Nr. 310/09 über die Gleichstellungspolitischen Ziele zur Kenntnis nehmen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    9            dagegen:          1.            Enthaltung:        0.

   
    26.05.2009 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
    Ö 6.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Es wird die Kenntnisnahme empfohlen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    9            dagegen:          0.            Enthaltung:        1.

   
    03.06.2009 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 11.1 - vertagt
   
   
    17.06.2009 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 10.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der JHA empfiehlt die Kenntnisnahme der Vorlage:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge den in der 116. Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 10.03.2009 gefassten anliegenden Beschluss Nr. 310/09 über die Gleichstellungspolitischen Ziele zur Kenntnis nehmen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    9            dagegen:          0.            Enthaltung:        1.

   
    09.07.2009 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    Ö 4.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 09.07.2009 unter Beachtung der Stellungnahme der mitberatenden Fachausschüsse abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (8:1:2) die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge den in der 116. Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 10.03.2009 gefassten anliegenden Beschluss Nr. 310/09 über die Gleichstellungspolitischen Ziele zur Kenntnis nehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              8              dagegen:              1.              Enthaltung:              2.

   
    16.07.2009 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 4.5  
Sicherung des Schülerruderns
Enthält Anlagen
VI/1074  
Ö 4.6  
Eckwerte für Ausgaben (ohne Investitionen) sowie für Einnahmen zur Aufstellung des Bezirkshaushaltsplans 2010/2011  
Enthält Anlagen
VI/1128  
Ö 4.7  
Bildung einer Arbeitsgruppe "Zuwendung Privater" (AG ZP) im Bezirksamt Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/1131  
Ö 4.8  
Vertreter der Berliner Bezirke bei der Europäischen Union  
Enthält Anlagen
VI/1147  
Ö 5  
Kenntnisnahme von Zielvereinbarungen Zuarbeitung der Fachausschüsse Amt für Bildung; Amt für Bürgerdienste; Sportamt; Amt für Umwelt und Natur; SE Facility Management; Bau- und Wohnungsaufsichtsamt; Tiefbauamt; Stadtplanungsamt; Vermessungsamt; OE Wirtschaftsförderung; Kulturamt; Jugendamt; Schulamt; Sozialamt; Gesundheitsamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
N 7       Personalia      
N 8       Beratung zu den Sondermittelanträgen      
N 8.1       SM 911      
N 8.2       SM 919      
N 8.3       SM 933      
N 8.4       SM 935      
N 8.5       SM 937      
N 8.6       SM 938      
N 8.7       SM 939      
N 8.8       SM 940      
N 8.9       SM 930      
N 9       Verschiedenes      
                 
 
 

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