Tagesordnung - 34. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform  

 
 
Bezeichnung: 34. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
Datum: Do, 09.07.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:05 Anlass: ordentliche

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Antragsberatung      
Ö 4.1  
Ziele der Städtepartnerschaft mit Cajamarca  
Enthält Anlagen
VI/0577  
Ö 4.2  
Standort des Grünauer BC 1917 e.V. sichern
Enthält Anlagen
VI/0929  
    18.12.2008 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.3 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in die A. f. HhPV (ff) und Sp

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                einstimmig

   
    15.01.2009 - Ausschuss für Sport
    Ö 5 - vertagt
   
   
    18.02.2009 - Ausschuss für Sport
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Standort des Sportplatzes des Grünauer BC 1917 e.V. am Kirchsteig 101 in Bohnsdorf endgültig zu sichern und deshalb diese Fläche als Sportfläche dauerhaft und ohne Einschränkungen in das Fachvermögen Sport zu übertragen.

 

Außerdem sieht der Ausschuss die Notwendigkeit einer Behandlung durch den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr. In Absprache mit dem Vorsitzenden des A. f. StaV erfolgt die Behandlung durch den genannten Ausschuss.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            einstimmig.

   
    13.05.2009 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

De Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat aus stadtplanerischer Sicht keine Bedenken zur Stellungnahme des Sportausschusses,

 

(Das Bezirksamt wird ersucht, den Standort des Sportplatzes des Grünauer BC 1917 e.V. am Kirchsteig 101 in Bohnsdorf endgültig zu sichern und deshalb diese Fläche als Sportfläche dauerhaft und ohne Einschränkungen in das Fachvermögen Sport zu übertragen.)

 

wenn die Möglichkeit des Flächentausches oder des Flächenerwerbs besteht.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    12            dagegen:          1.            Enthaltung:        0.

   
    11.06.2009 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    Ö 5.2 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

   
    09.07.2009 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    Ö 4.2 - vertagt
   
   
    10.09.2009 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    Ö 5.1 - vertagt
   
Ö 4.3  
Strandbad Rahnsdorf
Enthält Anlagen
VI/0957  
Ö 4.4  
Gleichstellungspolitische Ziele  
Enthält Anlagen
VI/1057  
Ö 4.5  
Sicherung des Schülerruderns
Enthält Anlagen
VI/1074  
Ö 4.6  
Eckwerte für Ausgaben (ohne Investitionen) sowie für Einnahmen zur Aufstellung des Bezirkshaushaltsplans 2010/2011  
Enthält Anlagen
VI/1128  
Ö 4.7  
Bildung einer Arbeitsgruppe "Zuwendung Privater" (AG ZP) im Bezirksamt Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/1131  
Ö 4.8  
Vertreter der Berliner Bezirke bei der Europäischen Union  
Enthält Anlagen
VI/1147  
Ö 5  
Kenntnisnahme von Zielvereinbarungen Zuarbeitung der Fachausschüsse Amt für Bildung; Amt für Bürgerdienste; Sportamt; Amt für Umwelt und Natur; SE Facility Management; Bau- und Wohnungsaufsichtsamt; Tiefbauamt; Stadtplanungsamt; Vermessungsamt; OE Wirtschaftsförderung; Kulturamt; Jugendamt; Schulamt; Sozialamt; Gesundheitsamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
N 7       Personalia      
N 8       Beratung zu den Sondermittelanträgen      
N 8.1       SM 911      
N 8.2       SM 919      
N 8.3       SM 933      
N 8.4       SM 935      
N 8.5       SM 937      
N 8.6       SM 938      
N 8.7       SM 939      
N 8.8       SM 940      
N 8.9       SM 930      
N 9       Verschiedenes      
                 
 
 

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