Tagesordnung - 22. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus  

 
 
Bezeichnung: 22. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus
Gremium: Ausschuss für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus
Datum: Mi, 22.10.2008 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:15 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow BVV-Saal, Raum 218
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Festlegung des Protokollführers (planmäßig Herr Martin Sattelkau)      
Ö 2  
Zentren- und Einzelhandelskonzept für den Bezirk Treptow – Köpenick (Fortschreibung und Konkretisierung des Konzeptes aus 2004) Erarbeitet durch Dr. Lademann Partner, Gesellschaft für Unternehmens- und Kommunalberatung mbH in Kooperation mit Spath+Nagel, Büro für Städtebau und Stadtforschung im Auftrag des BA von Treptow – Köpenick      
Ö 3  
Nachfragen und Diskussion zu TOP 2      
Ö 4     Neue Überweisungen aus der Sitzung der BVV am 16.10.2008      
Ö 4.1  
Bürgerbus in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
 VI/0854  
    16.10.2008 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.13 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in die A. f. BiBü (ff), StaV, SozGes und KuWiT

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            einstimmig
   
    22.10.2008 - Ausschuss für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich als Ergänzung zum öffentlichen Personennahverkehr um ein Pilotprojekt für einen Bürgerbus in Treptow-Köpenick zu bemühen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    5          dagegen:           4.         Enthaltung:        2.
   
    05.11.2008 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 8 - vertagt
   
   
    12.11.2008 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
    Ö 5 - gegenstandslos
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss sieht keine Zuständigkeit, da kein fachlicher Bezug gesehen wird.
   
    12.11.2008 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 6 - vertagt
   
   
    03.12.2008 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 9 - vertagt
   
   
    07.01.2009 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 6 - vertagt
   
   
    14.01.2009 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich als Ergänzung zum öffentlichen Personennahverkehr um ein Pilotprojekt für einen Bürgerbus in Treptow-Köpenick zu bemühen.

(Antrag ungeändert)

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    6            dagegen:          5.            Enthaltung:        0.
   
    04.06.2009 - Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste
    Ö 4.4 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 04.06.2009 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Stadtplanung und Verkehr, Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus sowie Soziales und Gesundheit abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (5:6:1) die Ablehnung des Antrages:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich als Ergänzung zum öffentlichen Personennahverkehr um ein Pilotprojekt für einen Bürgerbus in Treptow-Köpenick zu bemühen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              5              dagegen:              6.              Enthaltung:              1.
   
    25.06.2009 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 5  
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