Tagesordnung - 17. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Bildung und Bürgerdienste  

 
 
Bezeichnung: 17. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Bildung und Bürgerdienste
Gremium: Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste
Datum: Do, 05.06.2008 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:38 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Frau Kappel und alternativ Herr Sievers vor)      
Ö 2  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 3  
Ortsteilwappen am Stadtplatz  
Enthält Anlagen
 VI/0518  
Ö 4  
Benennung von öffentlichem Straßenland in Oberschöneweide  
Enthält Anlagen
 VI/0642  
Ö 5  
Standort Wendenschloßstraße 114 für Volkshochschulangebote erhalten  
Enthält Anlagen
 VI/0649  
Ö 6  
Straßenbenennung Lutz-Schmidt-Straße  
Enthält Anlagen
 VI/0678  
Ö 7  
Erlass von Gebühren bei Straßenbenennungen  
Enthält Anlagen
 VI/0679  
Ö 8  
SM 825 - Adlershofer Bürgerverein Cöllnische Heide e.V.      
Ö 9     Neue Überweisungen aus der BVV (in der Reihenfolge der Überweisungen)      
Ö 9.1  
Bürgernaher Online-Auftritt des Bezirkes  
Enthält Anlagen
 VI/0695  
Ö 9.2  
Mahnung an Bücherverbrennung  
Enthält Anlagen
 VI/0700  
    29.05.2008 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.2 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in den A. f. BiBü

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            Mehrheitlich            dagegen:          3.            Enthaltung:        .
   
    05.06.2008 - Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste
    Ö 9.2 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung
   
    03.07.2008 - Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 03.07.2008 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (9:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in der neuen Mittelpunktsbibliothek zeitnah nach Eröffnung eine Veranstaltung zur Mahnung an die Bücherverbrennung durch die Nationalsozialisten am 10. Mai 1933 zu veranstalten und zu prüfen, in welcher Form in Zukunft der betroffenen Autoren konkret gedacht werden kann.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    9          dagegen:           0.         Enthaltung:        0.
   
    25.09.2008 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 489/22/08   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in der neuen Mittelpunktsbibliothek zeitnah nach Eröffnung eine Veranstaltung zur Mahnung an die Bücherverbrennung durch die Nationalsozialisten am 10. Mai 1933 zu veranstalten und zu prüfen, in welcher Form in Zukunft der betroffenen Autoren konkret gedacht werden kann.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            mehrheitlich            dagegen:          3.            Enthaltung:        0.
Ö 9.3  
Mietspiegel  
Enthält Anlagen
 VI/0705  
Ö 10  
Termine (z. B. von Veranstaltungen oder besonderen Aktivitäten)      
Ö 11  
Verschiedenes      
                 
 
 

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