Tagesordnung - 15. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft  

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Überweisung in die A. f. HhPV (ff), SozGes, UmGrIm

Abstimmungsergebnis:

dafür:                einstimmig

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Vertagung

Es wird folgender Beschluss gefasst: vertagt

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Vertagung

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Errichtung eines behindertengerechten Zugangs zum Ratskeller Köpenick im Jahr 2009 durchzuführen.

Der Antragstext wurde geändert, es heißt nun „…Umsetzung im Jahr 2009…“, weiter wird der gesamte Klammertext gestrichen, die Jahreszahl in 2009 geändert.

In der Begründung wird der Satzteil „…Die Gesamtkosten…“ gestrichen, sowie die Formulierung „…noch in diesem Jahr…“ ersetzt durch „…zügig…“.

Abstimmungsergebnis:

dafür:            einstimmig.

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Errichtung eines behindertengerechten Zugangs (Lödige-Aufzug) zum Ratskeller Köpenick noch im Jahr 2009 zu realisieren.

Begründung:

Der einstimmig am 22.03.2007 gefasste BVV-Beschluss (basierend auf dem Antrag VI/0099 der SPD-Fraktion in der BVV vom 25.01.2007) fordert das Bezirksamt dazu auf, eine behindertengerechte Erreichbarkeit des Ratskellers zu ermöglichen. Eine nun vorliegende Machbarkeitsstudie basiert auf Abstimmungen des Fachbereichs Hochbau mit dem Leiter der Unteren Denkmalschutzbehörde und der bezirklichen Behindertenbeauftragten. Aus Sicht des Denkmalschutzes gibt es keine Bedenken gegen die Installation eines Treppenlifters, der sich von außen kaum sichtbar und dezent in den baulichen Charakter dieses historischen Gebäudes einfügt. Die bezirkliche Behindertenbeauftragte unterstützt mit Nachdruck eine zeitnahe Installation dieser Einrichtung, um Rollstuhlfahrern den Zugang zum schönsten Berliner Ratskeller zu ermöglichen. Eine Umsetzung sollte im Hinblick auf das Jubiläumsjahr „800 Jahre Köpenick“ 2009, bei dem zahlreiche Gäste aus Nah und Fern erwartet werden und viele Veranstaltungen im Ratskeller stattfinden sollen, zügig erfolgen. Für den Bezirk negative Ereignisse, wie der aufgrund der mangelnden Erreichbarkeit des Ratskellers für Rollstuhlfahrer abgesagte Besuch des Bundesinnenministers im letzten Jahr, würden damit der Vergangenheit angehören.

Abstimmungsergebnis:

dafür:    10            dagegen: 0            .Enthaltung:      0.