In der Sitzung der BVV am 22.11.2008 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft (federführend) sowie an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr (mitberatend) überwiesen:
Drs. VI/0490
Das Bezirksamt wird ersucht, zu überprüfen, wo in der Nähe von Knotenpunkten öffentlicher Verkehrsmittel, wie an zentralen Haltestellen von Bussen und Straßenbahnen oder Schiffanlegestellen, öffentliche Toilettenhäuser aufzustellen sind. Darüber hinaus sollte die Beschilderung bestehender und künftiger Toilettenanlagen sichtbar an den betreffenden Haltestellen angebracht werden.
Der Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 03.04.2008 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (1:13:0) die Ablehnung des Antrages.
22.11.2007 - BVV Treptow-Köpenick
Ö 14.5 - überwiesen
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Überweisung in die A. f. UmGrIm (ff) und StaV
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:einstimmig.
17.01.2008 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
Ö 4 - vertagt
06.02.2008 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Ö 11 - im Ausschuss abgelehnt
Es wird folgende Stellungnahme beschlossen: Ablehnung
Es wird folgende Stellungnahme beschlossen: Ablehnung
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dagegen:einstimmig
06.03.2008 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
Ö 5 - vertagt
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Vertagung
03.04.2008 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
Ö 4 - im Ausschuss abgelehnt
Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:
Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:
Der Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und
Immobilienwirtschaft hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 03.04.2008 unter
Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Stadtplanung und
Verkehr abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (1:13:0) die
Ablehnung des Antrages:
Das
Bezirksamt wird ersucht, zu überprüfen, wo in der Nähe von Knotenpunkten
öffentlicher Verkehrsmittel, wie an zentralen Haltestellen von Bussen und
Straßenbahnen oder Schiffanlegestellen, öffentliche Toilettenhäuser
aufzustellen sind. Darüber hinaus sollte die Beschilderung bestehender und
künftiger Toilettenanlagen sichtbar an den betreffenden Haltestellen angebracht
werden.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:1.dagegen:13.Enthaltung:0.
24.04.2008 - BVV Treptow-Köpenick
Ö 12.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Der Antrag
Das
Bezirksamt wird ersucht, zu überprüfen, wo in der Nähe von Knotenpunkten
öffentlicher Verkehrsmittel, wie an zentralen Haltestellen von Bussen und
Straßenbahnen oder Schiffanlegestellen, öffentliche Toilettenhäuser
aufzustellen sind. Darüber hinaus sollte die Beschilderung bestehender und
künftiger Toilettenanlagen sichtbar an den betreffenden Haltestellen angebracht
werden.
Leichte Sprache
DGS
