Tagesordnung - 22. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr

Bezeichnung:	22. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr
Gremium:	Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Datum:	Mi, 06.02.2008	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 21:30	Anlass:	ordentliche
Raum:	Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort:	Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Hr. Schild vor)
Ö 2		Bericht des Bezirksamtes - Stand Tiefbaumaßnahmen 2007 - Tiefbaumaßnahmen 2008
Ö 3		Zustimmung zur Ausbauvariante für den Ausbau der Mozartstraße im Abschnitt von der Hämmerlingstraße bis zur Wuhle Fußgängerbrücke	VI/0480
	22.11.2007 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 11.1 - überwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaV Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

	23.01.2008 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
	Ö 5 - vertagt
	Es wird folgender Beschluss gefasst Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen: Es wird folgender Beschluss gefasst: vertagt Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: . dagegen: . Enthaltung: .

	06.02.2008 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
	Ö 3 - vertagt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung

	07.05.2008 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
	Ö 5 - vertagt
	Es wird folgender Beschluss gefasst Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen: Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung.

	04.06.2008 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
	Ö 2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Die Bezirksverordnetenversammlung stimmt der in Anlage 1 dargestellten Ausbauvariante zum Ausbau der Mozartstraße im Abschnitt von der Hämmerlingstraße bis zur Wuhle Fußgängerbrücke zu. Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 04.06.2008 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (11:1:3) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten Fassung. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: 11 dagegen: 1 .Enthaltung: 3.

	26.06.2008 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 433/20/08
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 4		Wiederöffnung des Überganges über die Görlitzer Bahn	VI/0489
Ö 5		Schienenanbindung des Flughafens BBI	VI/0493
Ö 6		Einhaltung des Flächennutzungsplans (FNP) für Bohnsdorf	VI/0496
Ö 7		Beseitigung Niederschlagsstau vor der Oberspreestraße 14, 12439 Berlin	VI/0394
Ö 8		Regenwasserablauf unter der Bahnbrücke Bahnhofstraße	VI/0408
Ö 9		Straßenabfluss verstopft	VI/0418
Ö 10		Poller als Gefahrstelle beseitigen	VI/0509
Ö 11		Aufstellung öffentlicher Toiletten	VI/0490
Ö 12		Durchfahrung der Köpenicker Altstadt	VI/0500
Ö 13		Sonstiges

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)

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