Tagesordnung - 18. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr

Bezeichnung:	18. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr
Gremium:	Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Datum:	Mi, 28.11.2007	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 21:45	Anlass:	ordentliche
Raum:	Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort:	Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Herr Nock vor)
Ö 2		Bericht des Bezirksamtes
Ö 3		Erlass der Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB für das Gebiet "Dorfkern Alt Müggelheim" im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Müggelheim	VI/0347
Ö 4		Bebauungsplan XVI-23 ("Innenbereich Müggelheim") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens	V/1700
Ö 5		Bebauungsplan XVI-86 ("Sportpromenade") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens	VI/0385
	VORLAGE
	In der Sitzung der BVV am 20 In der Sitzung der BVV am 20.09.2007 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr überwiesen: Drs. VI/0385 Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 21.08.2007 beschlossene anliegende BA-Vorlage Nr. 90/07 über die Einstellung des Planaufstellungsverfahrens für den Bebauungsplan XVI-86 („Sportpromenade“) im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Schmöckwitz, zur Kenntnis nehmen. Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 28.11.2007 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (9:0:6) die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes.

	20.09.2007 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 13.1 - überwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaV Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

	07.11.2007 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
	Ö 4 - vertagt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung

	28.11.2007 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
	Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 21.08.2007 beschlossene anliegende BA-Vorlage Nr. 90/07 über die Einstellung des Planaufstellungsverfahrens für den Bebauungsplan XVI-86 („Sportpromenade“) im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Schmöckwitz, zur Kenntnis nehmen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: 9. dagegen: 0. Enthaltung: 6.

	13.12.2007 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 12.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin nimmt die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 21.08.2007 beschlossene anliegende BA-Vorlage Nr. 90/07 über die Einstellung des Planaufstellungsverfahrens für den Bebauungsplan XVI-86 („Sportpromenade“) im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Schmöckwitz, zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
Ö 6		Bebauungsplan XVI-1 ("Krusenick") hier: Teilung des Geltungsbereiches	VI/0386
Ö 7		Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9-28 VE ("Baumarkt Friedrichshagener Straße") hier: Einleitungsbeschluss	VI/0397
Ö 8		Bürgerinformation zur Müngersdorfer Straße	VI/0371
Ö 9		Eigentümerversammlung bei kostenpflichtigem Straßenausbau	VI/0358
Ö 10		Stellungnahme im Planergänzungsverfahren Ausbau Schönefeld	VI/0462
Ö 11		Grünauer Schleife in die Investitionsplanung	VI/0425
Ö 12		Denkmalschutz bei Bauvorhaben von Silicon Sensor beachten	VI/0429
Ö 13		Neue Krugallee für Kraftfahrzeuge über 7,5 t sperren	VI/0334
Ö 14		Sonstiges

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