Tagesordnung - 5. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus  

 
 
Bezeichnung: 5. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus
Gremium: Ausschuss für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus
Datum: Do, 03.05.2007 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:15 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Kurze Besichtigung der „BRIDGE OF HEARTS“      
Ö 2  
Ausstellungseröffnung von Kinderzeichnungen zur „BRIDGE OF HEARTS“ im Foyer des Treptower Rathauses durch die Bezirksbürgermeisterin Frau Schöttler      
Ö 3  
Festlegung des Protokollführers (planmäßig Hartmut Nemak)      
Ö 4  
Vorstellung des Projektes „BRIDGE OF HEARTS“ und des Brückenfestes am 15. September 2007 durch Frau Sylvia Hahnisch      
Ö 5  
Vorstellung des Projektes „Insel Berlin“ durch die Herren Jan Drachsel und Patrick Brendel      
Ö 6  
Nachfragen und Diskussion zu TOP 4 und TOP 5      
Ö 7  
Kontrolle des Protokolls der 4. Sitzung (Protokollführer Fritz Liebenow)      
Ö 8  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 9  
Zielvereinbarung für das LuV Kulturamt      
Ö 10  
Sicherung von Kultureinrichtungen im Bezirk  
Enthält Anlagen
VI/0184  
Ö 11  
Keine Konkurrenz fürs Allende-Center  
Enthält Anlagen
VI/0188  
    22.03.2007 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.17 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in den A. f. StaV (ff) und KuWiT

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                einstimmig.

   
    02.05.2007 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 6 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

   
    03.05.2007 - Ausschuss für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus
    Ö 11 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Antrag:

Das Bezirksamt wird ersucht, alle rechtlichen Möglichkeiten zu nutzen, um Baugenehmigungen für weiteren Einzelhandel im Einzugsgebiet des Allende-Centers zu unterbinden.

wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                5.         dagegen:           7.         Enthaltung:        1.

Ö 12  
Stand Städtepartnerschaften  
Enthält Anlagen
VI/0199  
Ö 12.1  
Vergabekriterien für Sondermittel      
Ö 13  
SM-Antrag 722 – Johannes Bobrowski-Gesellschaft e.V.      
Ö 14  
SM-Antrag 711 – Förderverein für das Heimatmuseum Treptow e.V.      
Ö 15  
SM-Antrag 724 – Jugendchor der ev. Kirchengemeinde Johannesthal      
Ö 16  
SM-Antrag 731 – Breitenkunst e.V. i.G.      
Ö 17  
Ausschussanträge      
Ö 18  
Verschiedenes      
                 
 
 

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