Tagesordnung - 2. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus  

 
 
Bezeichnung: 2. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus
Gremium: Ausschuss für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus
Datum: Do, 01.02.2007 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:10 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Steganlagenkonzeption des Bezirkes Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/0024  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 16

In der Sitzung der BVV am 16.11.2006 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft (federführend) sowie an den Ausschüsse für Sport, für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus sowie Stadtplanung und Verkehr (mitberatend) überwiesen:

 

Drs. VI/0024

Die Bezirksverordnetenversammlung möge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 24.10.2006 beschlossene BA-Vorlage Nr. 623/06 - Steganlagenkonzeption des Bezirkes Treptow-Köpenick - zur Kenntnis nehmen.

 

 

Der Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 03.05.2007 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Sport, für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus sowie Stadtplanung und Verkehr abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (11:0:2) die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes.

   
    16.11.2006 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 13.10 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in die A. f. UmGrIm (ff), KuWiT, Sp, StaV

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                einstimmig.

   
    04.01.2007 - Ausschuss für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus
    Ö 8 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

   
    11.01.2007 - Ausschuss für Sport
    Ö 5 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

   
    01.02.2007 - Ausschuss für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus
    Ö 1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 24.10.2006 beschlossene anliegende BA-Vorlage Nr. 623/06 - Steganlagenkonzeption des Bezirkes Treptow-Köpenick - zur Kenntnis nehmen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:einstimmig.dagegen:.Enthaltung:1.

   
    01.02.2007 - Ausschuss für Sport
    Ö 1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

   
    01.02.2007 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

   
    01.02.2007 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst :

Es wird folgender Beschluss gefasst  :

 

Vertagung

   
    07.03.2007 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 3 - vertagt
   

 

   
    08.03.2007 - Ausschuss für Sport
    Ö 4 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

   
    28.03.2007 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 24.10.2006 beschlossene anliegende BA-Vorlage Nr. 623/06 - Steganlagenkonzeption des Bezirkes Treptow-Köpenick - zur Kenntnis nehmen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                13.       dagegen:           2.         Enthaltung:        0.

   
    29.03.2007 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 4 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst - vertagt -

Es wird folgender Beschluss gefasst - vertagt -.

 

 

   
    18.04.2007 - Ausschuss für Sport
    Ö 6 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 24.10.2006 beschlossene anliegende BA-Vorlage Nr. 623/06 - Steganlagenkonzeption des Bezirkes Treptow-Köpenick – nicht zur Kenntnis nehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                0.         dagegen:           6.         Enthaltung:        6.

   
    03.05.2007 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 24.10.2006 beschlossene BA-Vorlage Nr. 623/06 - Steganlagenkonzeption des Bezirkes Treptow-Köpenick - zur Kenntnis nehmen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                11.            dagegen:          0.            Enthaltung:        2.

   
    24.05.2007 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung nimmt die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 24.10.2006 beschlossene BA-Vorlage Nr. 623/06 - Steganlagenkonzeption des Bezirkes Treptow-Köpenick - zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                mehrheitlich.

Ö 2  
Kontrolle des Protokolls der 1. Sitzung (Protokollant war Kolja Bartsch)      
Ö 3  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 4  
Vorbereitung Städtepartnerschaft Kiew  
Enthält Anlagen
VI/0036  
Ö 5  
Keine Einschränkung bei Warenanlieferung in der Altstadt Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/0069  
Ö 6  
Frauentog  
Enthält Anlagen
VI/0084  
Ö 7     Neue Überweisungen aus der Sitzung der BVV am 25.01.2007      
Ö 7.1  
Einrichtung einer bezirklichen ZAK - Zentrale Anlauf- und Koordinierungsstelle für Investoren und Unternehmen - innerhalb der Organisationseinheit (OE) Wirtschaftsförderung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/0128  
Ö 8  
Personelle Verstärkung der Wirtschaftsförderung  
Enthält Anlagen
V/1688  
Ö 9  
Verschiedenes      
                 
 
 

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