In der Sitzung der BVV am 30.05.2002 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Umwelt und Grün (federführend) und alle Fachausschüsse überwiesen:
Drs. V/147
Die Bezirksverordnetenversammlung möge den in der 20./V. Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 14.05.2002 gefassten Beschluss Nr. 51/02 - Arbeitsentwurf “Lokale Agenda 21 Treptow-Köpenick” zur Kenntnis nehmen.
Der Ausschuss für Umwelt und Grün hat über die Vorlage zur Kenntnisnahme am 26.06.02 unter Berücksichtigung der vorliegenden Stellungnahmen der Ausschüsse Kultur, Sport, Bildung, Wirtschaft und Tourismus, Haushalt, Personal und Verwaltungsreform und Stadtplanung und Verkehr abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig die Kenntnisnahme in ungeänderter Fassung und stellt fest, dass der Diskussionsprozess kontinuierlich in der BVV und den Ausschüssen fortgesetzt werden soll.
Begründung:
Der vorliegende Arbeitsentwurf ist das erste den neuen Bezirk Treptow-Köpenick betreffende Schriftstück, in dem viele Probleme des neuen Bezirkes gemeinsam benannt werden und der zurzeit existierende Diskussionsstand, die “Lokale Agende 21” betreffend, dargestellt wird. Damit ist dieses Papier hervorragend geeignet, alle Bürger des gemeinsamen neuen Stadtbezirkes über die im Bezirk existierenden Probleme und den Arbeitsstand dazu zu informieren.
Gleichzeitig werden mit diesem Papier auch die Bezirksverordneten über die anstehenden Probleme, Lösungsmöglichkeiten und Zielstellungen informiert und ihnen wird ein Arbeitspapier gegeben, das einlädt, viele Punkte in den einzelnen Fachausschüssen in den folgenden Monaten mit dem Bezirksamt, Mitarbeitern der Senatsverwaltung, Vereinen und Gremien und interessierten Bürgern zu diskutieren, zu präzisieren und wenn möglich, zu lösen.
Die bisher vorliegenden Stellungnahmen der Ausschüsse sollten in diesen Diskussionsprozess eingefügt werden. Bisher sind keine inhaltliche Fehler durch die Ausschüsse festgestellt worden. Natürlich sollten bis zur Druckfassung redaktionelle Änderungen, die zur Präzisierung beitragen, berücksichtigt werden.
Der Zeitpunkt, zu dem der Arbeitsentwurf in einer überarbeiteten Fassung neu aufgelegt und durch die BVV verabschiedet wird, sollte an Hand von Diskussionsergebnissen und Arbeitsfortschritten durch die BVV festgelegt werden.
1
30.05.2002 - BVV Treptow-Köpenick
Ö 33 - überwiesen
(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
05.06.2002 - Ausschuss für Umwelt und Grün
Ö 4 - vertagt
12.06.2002 - Ausschuss für Kultur
Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Es wird folgender Beschluss gefasst Stellungnahme Beschlussempfehlung
beschlossen:
Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:
Trotz
gravierender Mängel im Bereich Kultur nimmt der Ausschuss für Kultur den
Arbeitsentwurf 2002 der Lokalen Agenda 21 Treptow-Köpenick zur Kenntnis.
Der
Kulturausschuss wird über den Entwurf weiter diskutieren und auf die weitere
Erarbeitung Einfluss nehmen.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:7.dagegen:1.Enthaltung:.
12.06.2002 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Der Ausschuss stimmt dem
Wirtschaftsteil zu.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:Einstimmig.dagegen:.Enthaltung:.
13.06.2002 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
N 16 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
13.06.2002 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:
Nach ...zur Kenntnis nehmen: Das Arbeitspapier Lokale
Agenda sollte der Bevölkerung zur Diskussion übergeben werden. Der
Diskussionsprozess im Ausschuss wird innerhalb des nächsten Jahres
kontinuierlich fortgesetzt. Innerhalb dieses Zeitraumes erarbeitet der
Ausschuss eine abschließende Stellungnahme.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:12.Enthaltung:1.
19.06.2002 - Ausschuss für Bildung
Ö 5 - vertagt
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Vertagung.
20.06.2002 - Ausschuss für Sport
Ö 1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgende Stellungnahme
beschlossen:
Die
Bezirksverordnetenversammlung möge den in der 20./V. Sitzung des Bezirksamtes
Treptow-Köpenick am 14.05.2002 gefassten Beschluss Nr. 51/02 - Arbeitsentwurf
“Lokale Agenda 21 Treptow-Köpenick” zur Kenntnis nehmen.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:einstimmig
26.06.2002 - Ausschuss für Umwelt und Grün
Ö 1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Es wird folgender Beschluss gefasst Stellungnahme Beschlussempfehlung
beschlossen:
Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:
Die Bezirksverordnetenversammlung möge den in der
20./V. Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 14.05.2002 gefassten
Beschluss Nr. 51/02 - Arbeitsentwurf “Lokale Agenda 21 Treptow-Köpenick” zur
Kenntnis nehmen.
Der Ausschuss für Umwelt und
Grün hat über die Vorlage zur Kenntnisnahme am 26.06.02 unter Berücksichtigung
der vorliegenden Stellungnahmen der Ausschüsse Kultur, Sport, Bildung,
Wirtschaft und Tourismus, Haushalt, Personal und Verwaltungsreform und
Stadtplanung und Verkehr abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig
die Kenntnisnahme in ungeänderter Fassung und stellt fest, dass der
Diskussionsprozess kontinuierlich in der BVV und den Ausschüssen fortgesetzt
werden soll.
Begründung:
Der vorliegende
Arbeitsentwurf ist das erste den neuen Bezirk Treptow-Köpenick betreffende
Schriftstück, in dem viele Probleme des neuen Bezirkes gemeinsam benannt werden
und der zurzeit existierende Diskussionsstand, die “Lokale Agende 21” betreffend,
dargestellt wird. Damit ist dieses Papier hervorragend geeignet, alle Bürger
des gemeinsamen neuen Stadtbezirkes über die im Bezirk existierenden Probleme
und den Arbeitsstand dazu zu informieren.
Gleichzeitig werden mit
diesem Papier auch die Bezirksverordneten über die anstehenden Probleme,
Lösungsmöglichkeiten und Zielstellungen informiert und ihnen wird ein
Arbeitspapier gegeben, das einlädt, viele Punkte in den einzelnen
Fachausschüssen in den folgenden Monaten mit dem Bezirksamt, Mitarbeitern der
Senatsverwaltung, Vereinen und Gremien und interessierten Bürgern zu
diskutieren, zu präzisieren und wenn möglich, zu lösen.
Die bisher vorliegenden
Stellungnahmen der Ausschüsse sollten in diesen Diskussionsprozess eingefügt
werden. Bisher sind keine inhaltliche Fehler durch die Ausschüsse festgestellt
worden. Natürlich sollten bis zur Druckfassung redaktionelle Änderungen, die
zur Präzisierung beitragen, berücksichtigt werden.
Der Zeitpunkt, zu dem der
Arbeitsentwurf in einer überarbeiteten Fassung neu aufgelegt und durch die BVV
verabschiedet wird, sollte an Hand von Diskussionsergebnissen und
Arbeitsfortschritten durch die BVV festgelegt werden.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:einstimmig.
27.06.2002 - BVV Treptow-Köpenick
Ö 77 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
23.10.2002 - Jugendhilfeausschuss
Ö 6 - vertagt
11.12.2002 - Ausschuss für Bildung
Ö 3 - vertagt
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Vertagung.
15.01.2003 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Ö 5 - vertagt
Es wird folgender Beschluss gefasst Stellungnahme Beschlussempfehlung
beschlossen:
Es wird folgender Beschluss
gefasstStellungnahme
Beschlussempfehlungbeschlossen:
Vertagung.
16.01.2003 - Ausschuss für Bildung
Ö 3 - vertagt
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Vertagung.
13.02.2003 - Ausschuss für Bildung
Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:
Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:
Kenntnisnahme des Arbeitsentwurfes zur Weiterbehandlung
und mit der Verpflichtung, sich weiterhin damit zu beschäftigen.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:.dagegen:.Enthaltung:.
11.03.2003 - Jugendhilfeausschuss
Ö 1.3 - vertagt
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Vertagung
12.03.2003 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Es wurde eine Stellungnahme beschlossen und an das BVV-Büro
weitergeleitet
Es wurde eine Stellungnahme
beschlossen und an das BVV-Büro weitergeleitet.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:12 (einstimmig)
02.04.2003 - Jugendhilfeausschuss
Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Es wird folgender Beschluss gefasst Stellungnahme Beschlussempfehlung
beschlossen:
Es wird folgende Stellungnahme
beschlossen:
Der JHA verständigt sich darauf, dass die der heutigen
Einladung beiliegenden zwei (Beschluss)Empfehlungen sowie die Intention von
Frau Werner, dass die Betreuung von Hort und Schule klar deklariert wird. Eine
Formulierung in kurz-, mittel- und langfristiger Hinsicht mit dem Verzicht auf
Finanzierungsvorbehalte erfolgt und eine Bestandsaufnahme durch die Fachämter
vorgenommen wird und dem Ausschuss für Umwelt / Naturschutz weitergegeben
werden.