Tagesordnung - 49. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Kultur  

 
 
Bezeichnung: 49. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Kultur
Gremium: Ausschuss für Kultur
Datum: Do, 01.06.2006 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 21:30 Anlass: ordentliche
Raum: Museum Treptow (altes Rathaus Johannisthal), Raum 104 (Veranstaltungsraum Kiezclub)
Ort: Sterndamm 102, 12487 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Vororttermin, Exkursion zu den Örtlichkeiten der bisher gemachten Vorschläge      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Protokollkontrolle      
Ö 4  
Paul-Rahn-Straße  
Enthält Anlagen
V/1527  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 23

In der Sitzung der BVV am 23.02.2006 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Kultur überwiesen:

 

Drs. V/1527

Das Bezirksamt wird ersucht, die Straße 34 im Ortsteil Müggelheim in “Paul-Rahn-Straße” zu benennen.

 

 

Der Ausschuss für Kultur hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 01.06.2006 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich die Ablehnung des Antrages (2:4:3).

 

Begründung: Nach Anhörung des Antragstellers und der Anwohner in den letzten Sitzungen des Ausschusses folgte der Ausschuss den Einwendungen mehrerer Anlieger, dem Vertreter des Heimatvereins Müggelheim und der Vertreterin der Bürgervertretung Müggelheim, eine solche Straßenbenennung nicht vorzunehmen.

   
    23.02.2006 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.9 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    02.03.2006 - Ausschuss für Kultur
    Ö 6.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

   
    30.03.2006 - Ausschuss für Kultur
    Ö 5 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

   
    04.05.2006 - Ausschuss für Kultur
    Ö 3 - vertagt
   

 

   
    01.06.2006 - Ausschuss für Kultur
    Ö 4 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Antrag:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Straße 34 im Ortsteil Müggelheim in “Paul-Rahn-Straße” zu benennen.

wird abgelehnt.

 

Begründung: Nach Anhörung des Antragstellers und der Anwohner in den letzten Sitzungen des Ausschusses folgte der Ausschuss den Einwendungen mehrerer Anlieger, dem Vertreter des Heimatvereins Müggelheim und der Vertreterin der Bürgervertretung Müggelheim, eine solche Straßenbenennung nicht vorzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                2.         dagegen:           4.         Enthaltung:        3.

   
    22.06.2006 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.3 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    04.01.2007 - Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste
    Ö 5 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Beschlussempfehlung:

Es wird folgende Beschlussempfehlung:

 

Der Ausschuss für Kultur hat die Drucksache

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Straße 34 im Ortsteil Müggelheim in “Paul-Rahn-Straße” zu benennen.

 

auf seiner Sitzung am 04.01.2007 abschließend beraten und empfiehlt der BVV die Ablehnung des Antrages (3:3:2).

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                3.         dagegen:           3.         Enthaltung:        2.

Ö 5  
Straße "Zur Fähre"  
Enthält Anlagen
V/1528  
Ö 6  
Sondermittelanträge      
Ö 6.1  
SM-Antrag 635, Ortsverein Schmöckwitz e.V. zum Schmöckwitzer Inselfest      
Ö 6.2  
SM-Antrag 640, Indische Solidaritätsaktion, Interkulturelle Woche      
Ö 7  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 8  
Straßenbenennung nach Siegfried Berger  
Enthält Anlagen
V/1594  
Ö 9  
Platz-, bzw. Straßenbenennung nach Cajamarca und East-Norriton-Township  
Enthält Anlagen
V/1460  
Ö 10  
Beratung der Zielvereinbarung für das LUV Amt für Bildung und Kultur      
Ö 11  
Beschallung Fußgängertunnel am S-Bahnhof Schöneweide  
Enthält Anlagen
V/1630  
Ö 12  
Termine/Sonstiges      
                 
 
 

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