Tagesordnung - 19. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 19. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Datum: Do, 03.04.2003 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow Kleiner BVV-Saal, Raum 217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers      
Ö 2  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 3  
Konkretisierung und Fortschreibung der Sanierungsziele im Sanierungsgebiet Köpenick Altstadt/Kietz Vorstadt zur Entwicklung des Frauentogs  
Enthält Anlagen
V/0392  
Ö 4  
Änderungsbeschluss zum Bezirksamtsbeschluss Nr. 125/2002 vom 17.12.2002 für den Bebauungsplanentwurf XV-46 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Altglienicke (Festsetzungsbeschluss)  
Enthält Anlagen
V/0482  
Ö 5  
Bebauungspläne XV-45 und XV-46 hier: Auswertung der erneuten öffentlichen Auslegung der Bebauungspläne XV-45 und XV-46  
Enthält Anlagen
V/0395  
Ö 6  
- Entwurf des Bebauungsplans XV-46 nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XV-46 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Altglienicke  
Enthält Anlagen
V/0393  
    30.01.2003 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 11 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    06.02.2003 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 5 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung.

   
    03.04.2003 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

          Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt                                       

1.    den Entwurf des Bebauungsplans XV-46 vom 03.05.1995 mit 1. Deckblatt vom 7.4.1997, 2. Deckblatt vom 19.12.1997 und 3. Deckblatt vom 11.10.2000 mit den Änderungen und Korrekturen vom 05.06.2002 und 06.06.2002 gemäß Anlage 1 des BA-Beschlusses Nr. 125/02 und die Begründung vom 10.12.2002 gemäß Anlage 2 des BA-Beschlusses 125/02.

2.    den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplans XV-46 gemäß Anlage 3 des BA-Beschlusses 125/02.

 

Dieser Beschluss schließt Änderungen und Ergänzungen ein, die die Grundzüge der Planung nicht berühren.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    7.            dagegen:          4.            Enthaltung:        1.

   
    22.05.2003 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 34 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 291/17/03   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 7  
Beratungsangebote  
Enthält Anlagen
V/0427  
Ö 8  
Einführung von Teilinklusivmieten  
Enthält Anlagen
V/0433  
Ö 9  
Kenntlichmachung der Mittelinsel Schnellerstraße / Bruno-Bürgel-Weg  
Enthält Anlagen
V/0419  
Ö 10  
Lokale Agenda 21; Schwerpunkt Indikatoren 4, 6, 8 und Leitbilder 5, 7, 17. Stellungnahme des Bezirksamtes entsprechend Beschluss der Ausschusssitzung vom 19.02.2003. Vorbereitung des Abschlussberichtes des Ausschusses zur Lokalen Agenda      
Ö 11  
Sonstiges      
                 
 
 

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