Drucksache - 0814/XXI  

 
 
Betreff: Fahrradstraße wider Willen: Anwohner und Schüler in der Handjerystraße im Regen stehen gelassen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion der CDUDie Fraktion der CDU
Verfasser:Herr Rudschies, JohannesLiesener, Patrick
Drucksache-Art:Große AnfrageGroße Anfrage
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Beantwortung
18.10.2023 
23. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin beantwortet   

Sachverhalt
Anlagen:
Große Anfrage
CDU_GA_Handjerystraße

Wir fragen das Bezirksamt: 

 

1. Unter welchen Bedingungen, an welchen Tagen und von wem wurden Verkehrszählungen zur Vorbereitung der Fahrradstraße Handjerystraße durchgeführt?

2. Als wie zuverlässig schätzt das Bezirksamt die erhobenen empirischen Daten ein und wie hat das Bezirksamt dafür Sorge getragen, dass wissenschaftliche Standards eingehalten werden?

3. Mit welchen Kosten ist die Vor- und Nachbereitung der Verkehrszählung verbunden (einschl. Ausschreibung, Planungshonorare, Vermessung, Rechtsberatungen und Einbindung eigener Mitarbeiter und Beratungen in Gremien)?

4. Was kostet die Umwandlung der Handjerystraße in eine Fahrradstraße bislang insgesamt und welche Kosten sind noch zu erwarten und aus welchen Mitteln werden die laufenden Kosten, die Umsetzung und die Unterhaltungskosten bezahlt?

5. Wie viele Parkplätze werden abgeordnet, warum und auf welcher Rechtsgrundlage?

6. Welche aktenkundigen Ausweichmöglichkeiten für den motorisierten Individualverkehr werden geschaffen und welche aktenkundige Risikoanalyse der Auswirkungen auf das gesamte Stadtquartier wurde durchgeführt?

7. Inwieweit verhindert das in der MzK zur Drucksage 0305/XXI geltend gemachte Urteil des Verwaltungsgerichts Hannover (VG Hannover 13.08.2021, 7 A 5667/19) den von der BVV geforderten Erhalt der Parkplätze im Bereich zwischen Bundesallee und Renée-Sintenis-Platz?

8. Vor dem Hintergrund des hohen Stellenwertes sicherer Schulwege - wie wurde hinsichtlich des Wegfalls des verkehrsberuhigten Bereichs die Friedrich-Bergius-Schule miteinbezogen und informiert?

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen