Drucksache - 1754/XX  

Die BVV fasste auf ihrer Sitzung am 18.11.2020 folgenden Beschluss:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen, dass die Toiletten der Käthe-Kollwitz-Grundschule saniert und öfter gereinigt werden sollen. Warum? Die Toiletten (bei den Jungen und vermutlich auch den Mädchen) sind dreckig. Die Wasserhähne müssen aufgedreht werden, deshalb muss man sie öfter reinigen. Um die Hygieneregeln einhalten zu können, reichen modernere Wasserhähne vielleicht aus.

Das Bezirksamt teilt hierzu mit der Bitte um Kenntnisnahme mit:

Bezugnehmend zur Reinigung der Toiletten kann mitgeteilt werden. Die sanitären Anlagen in der Käthe-Kollwitz-Grundschule werden 1x schultäglich gereinigt. Zusätzlich zu den Reinigungsstunden der Unterhaltsreinigung hat die Käthe-Kollwitz-Grundschule aktuell täglich bis zu 4 zusätzliche Stunden für den coronabedingten Mehraufwand mit einer zweiten täglichen Reinigung der sanitären Anlagen erhalten. Die Einhaltung der erforderlichen Hygienemaßnahmen ist damit gewährleistet.

Sofern Reinigungsmängel festzustellen sind, sind diese über das übliche Mängelmeldeverfahren (Mängelbuch) beim Schulhausmeister an den Fachbereich Objektmanagement weiterzuleiten. Der Fachbereich Objektmanagement geht den gemeldeten Mängeln nach und fordert die Reinigungsfirmen zur Nachbesserung auf. Ein standardisiertes Mängelmanagement (Mängelsystem) ist Bestandteil des Reinigungsvertrages. Den Mängelmeldungen werden dementsprechend umgehend nachgegangen. Ggf. sind entsprechende Sanktionsmöglichkeiten, unter anderem Entgeltkürzungen, Abmahnungen oder (Teil-)Kündigungen vorgesehen.

Es liegen keine aktuellen Mängelmeldungen vor.

Im aktuellen Investitionsprogramm 2021 bis 2025 ist die Maßnahme "07G29, Käthe-Kollwitz-Grundschule: Umbau, Sanierung und Erweiterung; 12307, Mellener Str. 38-42/Rehagener Str. 42" enthalten. Derzeit wird die erweiterte Vorplanungsunterlage als verbindliche Haushaltsunterlage erstellt. Im Investitionsprogramm ist die erste Baurate im Haushaltsjahr 2023 vorgesehen. Im Rahmen der umfangreichen Umbau-, Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahme werden alle sanitären Einrichtungen grundlegend saniert. Nach derzeitigem Stand ist mit einem Baubeginn im 4. Quartal 2023 zu rechnen.