Drucksache - 0603/XX  

Die BVV fasste auf ihrer Sitzung am 21.03.2018  folgenden Beschluss:

Die BVV ersucht das Bezirksamt, in Ergänzung zum Stadtentwicklungsplan Industrie und Gewerbe ein Wirtschaftsflächenkonzept für den Bezirk Tempelhof-Schöneberg zu erstellen. Ziel dieses Konzepts soll es sein, Flächenpotentiale für Industrie- und Gewerbe zu ermitteln und für eine weitere gewerbliche Nutzung zu sichern. Kleinere Flächen, die im StEP Industrie und Gewerbe nicht berücksichtigt werden, sind im bezirklichen Konzept ebenfalls zu erfassen und zu sichern.

Das Bezirksamt teilt hierzu mit der Bitte um Kenntnisnahme mit:
Die Wirtschaftsförderung war in die Aktualisierung des StEP Wirtschaft 2030 einbezogen. In diesem Rahmen wurde das Augenmerk darauf gelegt, so viele Industrie und Gewerbeflächen wie möglich im Bezirk zu sichern und weitere Potentialflächen aufzuzeigen.

Mit der Aktualisierung des StEP Wirtschaft 2030 wurden auch erste Grundlagen für die Erarbeitung bezirklicher Wirtschaftsflächenkonzepte geschaffen. Mehrere interne Fachgespräche fanden bei SenSW statt, an denen auch die bezirkliche Wirtschaftsförderung teilgenommen hat. Ziel der Fachgespräche war es, ein einheitliches Gerüst zu Zielen, Inhalten und Verfahren von bezirklichen Wirtschaftsflächenkonzepten zu erarbeiten und trotzdem Raum für lokale Aspekte zu ermöglichen. Dieser Prozess ist mittlerweile abgeschlossen.

Ziel der bezirklichen Wirtschaftsflächenkonzepte ist es, neben den bestehenden Konzepten für Wohnungsbau und soziale Infrastruktur auch Flächen für Gewerbe und Industrie zu ermitteln und zu sichern. Hierzu zählen dann auch eingestreute Mikrostandorte unter 3 ha, die erst ab dieser Größe durch den StEP Wirtschaft 2030 erfasst werden.

Die Finanzierung des bezirklichen Wirtschaftsflächenkonzeptes für Tempelhof-Schöneberg wird gerade abschließend geklärt. Voraussichtich erfolgt die Finanzierung aus dem GRW-Regionalbudget. Sobald diese gesichert ist, wird die Ausschreibung erfolgen. Dem Wirtschaftsausschuss wird regelmäßig über den Fortgang der Angelegenheit berichtet werden.

Wir bitten damit, die Drucksache als erledigt anzusehen