Drucksache - 0090/XX  

 
 
Betreff: Verkehrs- und Gestaltungskonzept Bahnhofstraße Lichtenrade
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion der AfDDie Fraktion der AfD
Verfasser:1. Herr Franck, Karsten
2. Herr Richter, Sebastian
 
Drucksache-Art:Große AnfrageGroße Anfrage
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Entscheidung
15.02.2017 
5. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin beantwortet   

Sachverhalt
Anlagen:
Große Anfrage
0090-XX-Gr_Anfrage_AfD_Privatflächen-15-02-2017-final

Wir fragen das Bezirksamt:

 

 

  1. Wie groß ist die Fläche des nicht öffentlichen Straßenlandes (Privatbesitz) in Quadratmeter, die bereits in die bestehende Konzeption planerisch eingeflossen ist?

 

  1. Fanden oder finden Gespräche über einen möglichen Ankauf des Bezirkes/Landes mit den betroffenen Eigentümern dieser Flächen statt, um eine Umsetzung des Konzeptes zu gewährleisten?

 

  1. Wie hoch sind die bereitstehenden Mittel für ein mögliches Ankaufprogramm des Bezirkes/Landes und wie werden diese finanziert?

 

  1. Sind bei Verweigerung einer Einigung seitens der Eigentümer Zwangsmaßnahmen zur Umsetzung des Gesamtkonzeptes möglich, wenn ja welche?

 

  1. Wie hoch ist das geschätzte Investitionsvolumen bei Erreichung der Umsetzung des Konzeptes und aus welchen Mitteln wird dieses finanziert?

 

 
 

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