Drucksache - 1554/XVII  

 
 
Betreff: Mehr Information und mehr Demokratie im Bezirk
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BV Julius, GertAusschuss für Verwaltungsreform, Informationstechnik und Geschäftsordnung
  Zander, Christian
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksamt Entscheidung
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Entscheidung
14.12.2005 
51. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Verwaltungsreform, Informationstechnik und Geschäftsordnung Entscheidung
02.03.2006 
33. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltungsreform, Informationstechnik und Geschäftsordnung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Entscheidung
15.03.2006 
54. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag PDS 05.12.2005
2. Version vom 03.03.2006
3. Version vom 03.03.2006

Die BVV wolle beschließen:

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, entsprechend  § 41 des “Siebenten Gesetzes zur  Änderung des Bezirksverwaltungsgesetzes” die Verpflichtung zur Unterrichtung der Einwohnerschaft dadurch zu erfüllen, dass in den einzelnen Stadtteilen des Bezirks regelmäßig abwechselnd unter Leitung des Bezirksbürgermeisters eine Einwohnerversammlung durchgeführt wird, in der neueste Entwicklungen im Bezirk durch das Bezirksamt vorgestellt werden, in der die Bürgerinnen und Bürger das Recht haben, alle sie interessierenden Fragen direkt an das Bezirksamt heranzutragen.

Die lokale Presse ist rechtzeitig über Termine und Orte der Einwohnerversammlungen zu informieren.

 
 

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