Auszug - Wegfall der Hausmeisterüberstunden und die Auswirkungen auf den Sport  

Die Vorsitzende teilt mit, dass es hier hauptsächlich um ein noch nicht schlüssiges Konzept sowie die Finanzierung geht. Sie bittet StR Hapel ums Wort.

Einleitend wir von StR Hapel Frau Nitsche – SchulPers 1 - vorgestellt. Sie ist zuständig für Personal, Schulhausmeister und alle Arbeitszeitfragen. Des Weiteren wird von ihm der bisherige Handlungsverlauf zur Umsetzung des Konzeptes zum Arbeitszeitgesetz mitgeteilt.

Wie in der BVV schon angekündigt, soll ein Teil der Arbeitszeitleistung verbunden werden mit der Neuausschreibung für Reinigungsleistung. Es ist vorgesehen, dies mit Schließungen von Schulen und Sporthallen im Rahmen von neu abzuschließenden Reinigungsverträgen zu kombinieren. Zur Zeit werden für jede Schule individuelle Lösungen erarbeitet.

Weiter führt Frau Nitsche aus, dass u.a. für die Schulhausmeister keine Chance besteht, weiterhin Aufsichts- bzw. Bereitschaftsdienst zu erhalten. Die Umstellung – teilweise Wachschutz/Reinigungskräfte - ist zum 01.08.2006 vorgesehen. Dazu wird sich ab nächster Woche eine Mitarbeiterin aus der Immobilienverwaltung in die einzelnen Schulen begeben und schulspezifisch den Sachverhalt prüfen.

Zur Finanzierung:

-          Reinigungskosten werden nach Durchschnittsstärke berechnet

-          Personalmittel werden nicht mehr in Sachmittel umgesetzt

      (Hintergrund dafür ist das dramatische Schrumpfen des Personalbestandes)

In diesem Zusammenhang richtet Sie die Bitte an den Sportbereich, in den einzelnen Schulen abzuklären, ob der Aufsichtdienst durch eine eigene Firma übernommen werden kann. Die Finanzierung dazu kann jedoch nicht aus dem Schulamt erfolgen, da keine Mittel zur Verfügung stehen und das Produkt bei Jug/Sport liegt.

StRin Schöttler ergänzt; betreffend der Wochenend-Öffnungen ist die Auflistung Ende April an das Schulamt gegangen, die Ferienzeiten fehlen jedoch noch. Sie richtet die Bitte ans Schulamt sich entsprechend zu bemühen, die Titel gemeinsam zu füllen.

Zum Punkt Finanzierung können nicht alle Nachfragen zufriedenstellend beantwortet werden, so dass BV Schworck das BA bittet, es möge bis zur Juni-Sitzung schriftlich zu folgenden Fragen berichten:

“Wie und worauf wurden die Stunden des Bereitschaftsdienstes in der Kostenrechnung gebucht? Führte dies dazu, dass die Sportprodukte teurer wurden?”

BV Erichson unterstützt nachhaltig die an das BA gerichtete Bitte von BV Schworck und fügt hinzu, dass ebenfalls geklärt werden muss – evtl. mit einer Beschlussempfehlung -, wie sich das BA die Finanzierung der Verträge mit dem Wachschutz sowie den praktischen Ablauf vorstellt. Auch wäre es hilfreich, wenn der Sportausschuss vor der Sommerpause eine Auflistung von den Hallen/Schulen erhalten könnte, an denen schon Regelungen getroffen wurden.

Die Vorsitzende bittet um schnellstmögliche Vorlage der Liste, damit diese zusammen mit der Einladung zur Juni-Sitzung verschickt werden kann.

StR Hapel bemerkt, dass er sich den kommenden Sitzungstermin zur Berichterstattung notiert hat.

Die zuvor von BV Erichson erwähnte Beschlussempfehlung wird zurückgezogen.