Auszug - Darstellung Jahresabschluss 2005 T- und Z-Teil  

Ausführliche Unterlagen wurden vorab in die Fächer verteilt.

BzStR Krömer, BzStR’in Schöttler und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ihrer Verwaltungen sind zu diesem TOP im Ausschuss anwesend.

Auf Wunsch der Fraktion B‘90/Grüne gibt Herr Behnke zunächst eine allgemeine Einführung.

Herr Behnke führt u.a. aus, dass der Bezirk unter dem Strich auf eine geringe Unterschreitung von 210.000 € kommt, mit einer Ausnahme, dass für die Abteilung Sozialwesen eine Sonderabgabe von 2,6 Mio Euro mit der Basiskorrektur 2005 von der Senatsverwaltung für Finanzen festgesetzt wurde.

Nachfragen zur Festsetzung dieser Sonderabgabe werden an Herrn Krömer gerichtet. Laut Aussage von Herrn Krömer unterstellt SenFin, dass der Bezirk Fälle zu spät in den Zuständigkeitsbereich der ArGe abgegeben hat. Diese Unterstellung hält Herr Krömer für falsch, daher werden zu diesem Sachverhalt auch noch Gespräche geführt werden müssen.

Die Ausschussmitglieder bitten um Berichterstattung, sobald diese Angelegenheit mit der Finanzverwaltung geklärt wurde.

Weitere Nachfragen werden zu dem Bereich der Wohngeldrückstände gestellt. Herr Krömer geht hier davon aus, dass im Verlauf des September alle Rückstände abgearbeitet sein werden.

Auf Nachfrage von Frau Kaddatz zum Bereich ‚Hilfe zur Erziehung‘ erläutert Frau Schöttler die Gründe, die ihre Abteilung veranlasst haben, die Mittel für die Hilfsausgaben insgesamt um 1,7 Millionen € zu senken. Sie nennt u.a. die Veränderung der Hilfestrukturen.

Des weiteren beantwortet Frau Schöttler Nachfragen von Frau Kaddatz zum Bereich ‚Soziale Leistung‘.