Auszug - Darstellung Jahresabschluss 2005 T- und Z-Teil
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Ausführliche Unterlagen wurden vorab
in die Fächer verteilt. BzStR Krömer, BzStR’in Schöttler und
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ihrer Verwaltungen sind zu diesem TOP im
Ausschuss anwesend. Auf Wunsch der Fraktion B‘90/Grüne
gibt Herr Behnke zunächst eine allgemeine Einführung. Herr Behnke führt u.a. aus, dass der
Bezirk unter dem Strich auf eine geringe Unterschreitung von 210.000 €
kommt, mit einer Ausnahme, dass für die Abteilung Sozialwesen eine Sonderabgabe
von 2,6 Mio Euro mit der Basiskorrektur 2005 von der Senatsverwaltung für
Finanzen festgesetzt wurde. Nachfragen zur Festsetzung dieser
Sonderabgabe werden an Herrn Krömer gerichtet. Laut Aussage von Herrn Krömer
unterstellt SenFin, dass der Bezirk Fälle zu spät in den Zuständigkeitsbereich
der ArGe abgegeben hat. Diese Unterstellung hält Herr Krömer für falsch, daher
werden zu diesem Sachverhalt auch noch Gespräche geführt werden müssen. Die Ausschussmitglieder bitten um
Berichterstattung, sobald diese Angelegenheit mit der Finanzverwaltung geklärt
wurde. Weitere Nachfragen werden zu dem
Bereich der Wohngeldrückstände gestellt. Herr Krömer geht hier davon aus, dass
im Verlauf des September alle Rückstände abgearbeitet sein werden. Auf Nachfrage von Frau Kaddatz zum
Bereich ‚Hilfe zur Erziehung‘ erläutert Frau Schöttler die Gründe, die ihre
Abteilung veranlasst haben, die Mittel für die Hilfsausgaben insgesamt um 1,7
Millionen € zu senken. Sie nennt u.a. die Veränderung der Hilfestrukturen. Des weiteren beantwortet Frau
Schöttler Nachfragen von Frau Kaddatz zum Bereich ‚Soziale Leistung‘. |
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