Auszug - Stand der Einbürgerungsverfahren im Bezirk
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Herr Band berichtet ausführlich
darüber, dass es die Überlegung gab die Einbürgerung zu zentralisieren. Einer
der Gründe hierfür waren die zum Teil großen Bearbeitungsrückstände in den
Bezirken. Er berichtet von Gesprächsrunden der
Stadträte mit der Senatsverwaltung. Hier gab es Einvernehmen darüber, eine
Zielvereinbarung zu schließen. Er verliest den Text dieser Zielvereinbarung. Für den Bezirk gab es nach Evaluierung
keine Beanstandungen durch die Senatsverwaltung. Der Bezirk Tempelhof-Schöneberg konnte
seine Rückstände um 28,3 % mindern. Weit im Rückstand ist weiterhin der Bezirk
Mitte. Herr Band berichtet ferner, dass der
Bezirk für den Bezirk Mitte Amtshilfe leistet. Eine in der Einbürgerungsstelle
beschäftigte z.A. Beamtin hat am 1. Februar 300 Akten aus Mitte übernommen, von
denen 46 Akten bereits bearbeitet werden konnten. Die Bearbeitung eines Antrags
bis zur Entscheidung dauert durchschnittlich drei Monate, wobei zu
berücksichtigen ist, dass die vorgeschriebenen Anfragen beim LKA zwei bis vier
Monate in Anspruch nehmen können. Der BzBm verliest eine Statistik über
die Einbürgerungszahlen. Vom Ausschuss wird als Anlage zum
Protokoll gewünscht, diese Statistik aufzugliedern in -
Herkunftsländer -
Geschlecht -
Alter Ebenso wird Auskunft darüber erbeten,
wie viele Antragsteller am geforderten Deutschtest scheitern. (Per E-Mail vom
BVV-Büro angefordert am 01.03.2006) Herr Band sprach die Problematik der
eingebürgerten, türkischstämmigen Personen an, die in der Vergangenheit nach
Erhalt der deutschen Staatsangehörigkeit beim Generalkonsulat ihre türkische
Staatsangehörigkeit wieder erhalten hatten. Hierzu stellt Frau El Hussein die
Frage, ob bei erneuter Antragstellung und möglicher Weise geänderten
Lebensbedingungen, hier Empfang von Sozialhilfe, die Einbürgerung nunmehr
abgelehnt werden würde. Herr Band sagt zu, die Frage zur nächsten
Ausschusssitzung zu klären. |
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