Auszug - Kein Chaos am Winterfeldtplatz  

BV Paulo begründet für seine Fraktion den Antrag.

BzBm Band berichtet über die Problematik der Märkte am Breslauer-, Wittenberg- und Winterfeldtplatz. Zur Verbesserung der Situation hält er es für unbedingt erforderlich zuerst das Gespräch mit den Händlern zu suchen, bevor evtl. Versagungen ausgesprochen werden. Er macht deutlich, dass zur Klärung der Missstände in erster Linie auch BzStR Lawrentz gefordert sei. Auf Vorschlag von BV Wöhrle sollten in der Drucksache 1558/XVII Punkt 1 und Punkt 4 wie folgt abgeändert werden und dann zur Abstimmung kommen

1. Die Verkehrssicherheit auf dem Winterfeldtplatz ist spätestens bis zum 31.05.2006

    sicherzustellen.

4. .Es ist darauf hinzuwirken, dass zunächst die Gespräche mit den Markthändlern gesucht

   werden und erst in zweiter Linie das Ordnungsamt mit ausreichend Personal 

   einzusetzen ist und die Marktteilnehmer angehalten werden, ihre Verkaufsfahrzeuge

   zumindest in der Zeit von April bis September, zu den vorgeschriebenen Zeiten aufstellen,

   damit die Nutzung des Platzes durch Passanten, spielende Kinder, Rollschuhfahrer, usw. 

   nicht behindert wird.

In der abgeänderten Form wird die o.g. Drucksache einstimmig beschlossen. Das Beratungsergebnis wird dem federführenden Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr mitgeteilt.