Auszug - Bericht des BAs - Fragen an das BA (u.a. Bericht über die erste konstituierende Sitzung des Verwaltungsrates)  

Die Unterlagen werden verteilt.

Frau Schöttler gibt ergänzende Informationen.

Der Eigenbetrieb Berlin Süd-West ist zum 01.01.2006 gegründet. Herr Piesnack ist der kaufmännische und Herr Magdowski der pädagogische Geschäftsführer. Frau Otto ist die Vorsitzende des Verwaltungsrates und Frau Schöttler die Stellvertreterin.

Frau Schöttler informiert, dass die Einrichtungen Drugstore/Potze aufgrund von Sicherheitsmängeln (Installation der Elektrik nicht nach DIN-Norm - damit kann eine Brandgefahr nicht ausgeschlossen werden) vorübergehend geschlossen wurden. Die Arbeiten an der Elektrik und den Fenstern beginnen in Kürze, so dass der Betrieb spätestens Ende März wieder aufgenommen werden kann.

Die Höhe des Schadens ist noch nicht bekannt, wird aber nächste Woche geklärt.

Herr Zander merkt an, dass die Fenster nicht Sache des Mieters, sondern des Vermieters sind. Andere Regelungen im Mietvertrag wären sittenwidrig. Diese Frage wird durch das BA an das Rechtsamt/Bauamt weitergeleitet.

Die Finanzierung für die Schadensbehebung laufen über die bauliche Unter-haltung, wobei zurzeit strittig ist, ob die Abt. Bau oder die Abt. Jug finanziert.

Frau Thamm erkundigt sich nach dem Öntekölltöröll. Frau Lubitz gibt hierzu weitere Informationen.

Frau Kaddatz fragt an, ob es Informationen aus den Sitzungen des Verwaltungsrates gibt. Frau Schöttler weist darauf hin, dass Interna nicht öffentlich gemacht wird. Nur Informationen, die notwendigerweise nach außen müssen, werden bekannt gegeben.

Frau Kaddatz bittet darum, dass sich die beiden Geschäftsführer im JHA-Ausschuss vorstellen.